Berliner Einheitswippe: Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke) findet Standort unpassend

Die Einwände gegen die Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmals vor dem Humboldt-Forum in Berlin-Mitte, dessen Eröffnung für 2019 geplant ist, sind vielfältiger Natur. Ein erster Gestaltungswettbewerb scheiterte erbärmlich. Der Sieger des zweiten ging mit der Wortschöpfung Einheitswippe inzwischen zwar in den allgemeinen Sprachgebrauch über, fand aber nie eine hinreichende Akzeptanz, die doch eine Voraussetzung für ein Denkmal sein müsste, das an die Friedliche Revolution von 1989 erinnern soll.

Steigende Baukosten schienen vorübergehend ein weiterer Hinderungsgrund für die Realisierung des Denkmals zu sein, hinzu kamen Denkmalschutz- und Grundstücksfragen. Fast schien es, als seien emsige Experten ausschließlich damit befasst, immer wieder neue Argumente gegen die geschwungene Großschale vorzubringen, die sich mal hierhin und mal dorthin bewegen soll. Eine Bürgerinitiative hält zu all dem mahnend Wache, nicht ausgeschlossen, dass noch jemand dazu aufruft, in den Hungerstreik zu treten.

Parlamentsbeschlüsse

So weit würde der Berliner Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke) natürlich nicht gehen. Aber auch er reiht sich nun ein in die Liste all jener Politiker, die von Bedenken gegen den Standort des Denkmals geplagt sind. Im Info-Radio des RBB hat Lederer sich am Donnerstag dafür ausgesprochen, das geplante Einheitsdenkmal noch einmal grundsätzlich zu überdenken. Auch er finde den derzeit vorgesehenen Standort vor dem Stadtschloss unpassend. Nicht geglückt finde er außerdem die Symbolik des Denkmals.

Bemerkenswert ist daran nicht die inhaltliche Positionierung des Kultursenators, der nur mittelbar an dem Verfahren, aus dem das Denkmal hervorgehen soll, beteiligt ist. Die politische Ausführungshoheit liegt in den Händen von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU). Wundern darf man sich aber schon, dass zwei Beschlüsse des Deutschen Bundestags, die den Bau des Denkmals ausdrücklich bekräftigen, für den amtierenden Berliner Kultursenator keinen Grund darstellen, das auf den Weg gebrachte Verfahren zu akzeptieren. Das ist bei allem Verständnis für Meinungsfreude doch auch ein problematischer Umgang mit eindeutig erfolgten Parlamentsbeschlüssen.