Eine moderne Blitzersäule in Berlin, hier an der Scharnweberstraße/ Ecke Antonienstraße in Reinickendorf. Anlagen dieser Art spielen die Investitionskosten meist schnell wieder ein.
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BerlinFalsch geparkt, zu schnell gefahren, rote Ampel missachtet, während der Fahrt ohne Freisprechanlage telefoniert: Verkehrsordnungswidrigkeiten wie diese werden in Berlin immer öfter geahndet. „Die Zahl ist stark steigend“, sagte Harald Moritz, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion am Mittwoch.

Der Abgeordnete bezog sich auf die Antwort des Senats auf eine Anfrage, die er im Februar gestellt hatte.  Danach hat die Polizei im vergangenen Jahr über 4,51 Millionen Verstöße dieser Art festgestellt, rund 13 Prozent mehr als im Jahr davor. 2018 hatte die Polizei 3,99 Millionen Verkehrsordnungswidrigkeiten registriert.

Der Anstieg könnte mehrere Ursachen haben, sagte Moritz: „Die Bereitschaft sich an Regeln zu halten sinkt, der Verkehr nimmt allgemein zu, die Kontrollen sind intensiver beziehungsweise effektiver geworden.“

Blitzer in Heiligensee war besonders effektiv

Die Analyse zeigte nun: Die Zahl der registrierten Tempoverstöße ist deutlich gestiegen – um 38 Prozent auf mehr als 1,1 Millionen. Auch mehr Falschparken wurden festgestellt  - bei den "Verstößen im ruhenden Verkehr" gab es einen Anstieg um 8,4 Prozent auf 3,1 Millionen. „Alle anderen Ordnungswidrigkeiten sind annähernd gleichbleibend oder rückläufig. Dies lässt den Rückschluss zu, dass intensive Kontrollen die Wirksamkeit erhöhen“, so Moritz.

Die Zahlen belegten auch, dass stationäre Blitzer sehr effektiv sein können. So habe das Tempomessgerät, das 2018 an der Autobahn A111 unweit der Landesgrenze im Nordwesten Berlins aufgestellt worden ist, im vergangenen Jahr fast 226 000 Mal ausgelöst. „Das ist mit Abstand die Spitzenposition aller Berliner Geräte“, stellte Moritz fest.

Auf Platz 2  landeten die seit Jahren bestehenden Blitzer im Autobahntunnel Ortsteil Britz, die seltener anschlugen – rund 93 000 Mal. Diese Anlagen seien vielen Fahrern inzwischen bekannt, und sie stellten sich darauf ein, so der Politiker. „Die Blitzer zeigen die richtige Wirkung.“ Auf Platz 3 der Statistik für die stationären Blitzer kam die neue Anlage am Adlergestell/ Otto-Franke-Straße: 62 000 Überschreitungen.

Polizei beschafft vier weitere Tempomessanhänger

Der Senat bekräftigte, dass von diesem Frühjahr an auch in zwei stark genutzten Tunneln die Geschwindigkeit überwacht wird. Die Anlage im Tunnel Tiergarten Spreebogen kostet fast 897 000 Euro, die Anklage im Tunnel Flughafen Tegel schlug mit 89 000 Euro zu Buche.

Doch die Ausgaben rechnen sich schnell. So haben Kraftfahrer, die im vergangenen Jahr von stationären Blitzern erwischt wurden, mehr als 7,2 Millionen Euro Verwarnungs- und Bußgelder gezahlt. Das ist fast doppelt so viel wie 2018, als knapp 3,7 Millionen Euro kassiert wurden.

Schusssicher und immer wachsam: einer von zwei Geschwindigkeitsmessanhängern der Berliner Polizei. Weitere Anlagen dieser Art sollen angeschaftt werden.
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Die Polizei hat auch mit den beiden gemieteten Anhängern, die aussehen wie Ein-Mann-Bunker auf Rädern, gute Erfahrungen gemacht. Die mobilen Tempomessgeräte vom Typ Vitronic Poliscan Enforcement Trailer stellten im vergangenen Jahr fast 198 000 Verstöße fest, geht aus der Senatsantwort hervor. Schussfeste Stahlplatten schützen die Messtechnik. Allerdings wurden an beiden Anhängern im vergangenen Jahr insgesamt 27 Sachbeschädigungen registriert, die einen Schaden von 4100 Euro verurachten, hieß es. "Ganz überwiegend handelt es sich um Farbschmiereien."

Trotzdem sind weitere Anschaffungen geplant. 2020 und 2021 werden je zwei weitere Anhänger beschafft, teilte der Senat mit.