Verbot: Teslas dürfen nicht mehr zur Berliner Polizei fahren

Ein internes Rundschreiben, das der Berliner Zeitung vorliegt, ging jetzt an alle Polizeistationen. Demnach verstoßen die Autos gegen den Datenschutz.

Ein Tesla-Eigentümer beim Stromtanken
Ein Tesla-Eigentümer beim StromtankenAP

Autos der Marke Tesla dürfen nicht mehr auf Berliner Polizei-Liegenschaften fahren. Die Polizeiführung hat Angst, dass die Dienststellen ausspioniert werden könnten. Das geht aus einem internen Rundschreiben des Polizeipräsidiums und des Landeskriminalamtes hervor, das der Berliner Zeitung vorliegt.

Hintergrund: Die Fahrzeugmodelle des Herstellers Tesla sind mit etlichen Kameras ausgestattet. Sie fertigen permanent ereignisunabhängig Videoaufzeichnungen des gesamten Fahrzeugumfeldes an. „Diese Aufnahmen werden auf im Ausland (Niederlande) befindlichen Servern der Firma Tesla dauerhaft gespeichert“, heißt es in dem internen Polizei-Schreiben. Wie die Daten dort weiterverarbeitet werden, würden Nutzer eines Tesla nicht erfahren.

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Auslöser für die Entscheidung war ein entsprechender Fernsehbeitrag des ZDF, auf den die Landespolizeidirektion aufmerksam geworden war. Der Fernsehbeitrag führe Beispiele an, wonach die gespeicherten Daten „problemlos von interessierten Stellen angefordert werden konnten“, heißt es weiter.

In dem Beitrag wird unter anderem gezeigt, wo die Kameras an den Fahrzeugen sitzen: oben in der Windschutzscheibe, seitlich in den B-Säulen, in den Kotflügeln und hinten. Ein Experte für Fahrzeugsystemdaten, der unter anderem für den Tüv und die Dekra recherchiert, erklärt darin unter anderem, dass nicht nur wenige Minuten vor und nach einem Unfall Daten aufgezeichnet würden, sondern permanent. Das sehe er kritisch.