In Berlin vergehen acht Jahre, bis ein neues Schulgebäude geplant und fertiggestellt ist. In Hamburg gibt es einen zentralen Landesbetrieb Schulbau, der all das problemlos in drei Jahren hinbekommt. Angesichts stark steigender Schülerzahlen muss auch Berlin endlich schneller bauen und marode Gebäude zügiger sanieren. Immerhin werden durch den anhaltenden Zuzug nach heutigen Stand im Jahr 2024 etwa 75.000 zusätzliche Schulplätze allein an allgemeinbildenden Schulen benötigt, das sind ein Viertel mehr als heute.

„Wir müssen umsteuern, damit wir das hinbekommen“, sagte Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) am Montag und kündigte an, ein Pilotprojekt zur Beschleunigung von Schulbauten noch Ende Mai in den Senat einzubringen.

Damit sollen Neubauten künftig statt in acht Jahren in vier bis fünf Jahren geplant und fertiggestellt werden. Der Senat hat elf Schulneubauten ausgewählt, die dann im Jahr 2020 oder spätestens 2021 realisiert sein sollen. Wenn die Bezirke dem zustimmen, kann der Senat selbst als Bauherr auftreten und die Aufträge vergeben. Bisher war das Sache der Bezirke, denn sie sind für die Schulbauten zuständig. Hinzu kommen Sporthallen, die ebenfalls in beschleunigter Bauweise entstehen sollen. Letztere werden in standardisierter Form errichtet.

Stromtrasse war im Weg

„Wir wollen vor allem die Planungszeiten deutlich verkürzen, kein Geld soll verfallen“, sagte Scheeres. Ständige Umplanungen seien zu vermeiden. Auch müssten mögliche Hindernisse früher bedacht werden. So hatten sich Baumaßnahmen an der Tucholsky-Sekundarschule in Pankow verzögert, weil man zunächst zwei Stromtrassen übersehen hatte und deshalb noch einmal neu planen musste.

Nun wird eine Task Force aus Vertretern der Senatsverwaltungen für Bildung, Finanzen und Stadtentwicklung eingerichtet, die die Bauvorhaben koordiniert. Zudem soll es noch ein Planungsteam auf Bezirksebene geben, die die vielen verschiedenen Behörden an einen Tisch bringen und Zuständigkeitswirrwarr vermeiden soll. Denn allerlei bezirkliche Ämter sind mit diesen Neubauten befasst: Bauaufsicht, Schulamt, Hochbauamt, das Facility Management, das Grünflächen- und Naturschutzamt, womöglich der Denkmalschutz und so weiter. Wahrscheinlich ist übrigens, dass auch die Schul-Neubauten standardisiert sein werden.

Bei einer Veranstaltung der Adenauer-Stiftung hatte Scheeres vor Monaten noch umfangreichere Maßnahmen angekündigt. Demnach würden bürokratische Vorgaben in der Planungsphase vereinfacht werden. Die „frühe Kostenübersicht“ sollte durch Kostenpauschalen ersetzt werden, die vorläufige Bauplanung nicht ständig zwischen den einzelnen Behörden hin und her geschoben werden.

Doch solche konkreten Maßnahmen werden in dieser Legislaturperiode nichts mehr, dafür müssten Gesetze geändert werden. Das schaffe man frühestens zum Jahresende, sagte Scheeres. Ob sie nach den Wahlen noch Senatorin sein wird, ist naturgemäß unklar. Dann dürfte geklärt werden, ob nach dem Vorbild des Hamburger Landesbetriebes nicht doch eine oder mehrere Immobiliengesellschaften für Schulbauten entstehen, wie es Grüne und Linke fordern. Klar ist schon jetzt, dass noch mehr vorgefertigte Modulare Ergänzungsbauten zum Einsatz kommen.