Berliner SPD-Chef Raed Saleh: „Ich warne davor, die Grünen zu imitieren"

Berlin - Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh hat in der Debatte um die Erneuerung seiner Partei davor gewarnt, die sich im Aufwind befindenden Grünen nachzuahmen. „Wir sind die Partei, die soziale Gerechtigkeit auf ihre Fahnen geschrieben hat“, sagte der Politiker der Deutschen Presse-Agentur. „Man kann über alles diskutieren, aber ich warne davor, die Grünen zu imitieren.“

Vor den beiden vergangenen Jahren habe die Öko-Partei Werte von unter zehn Prozent gehabt, sie sei derzeit die kleinste Fraktion im Bundestag. Man dürfe den Erfolg der Grünen nicht mit dem Erfolg der Grünen-Chefs Robert Habeck und Annalena Baerbock verwechseln, betonte Saleh.

Am Montag wollte der SPD-Vorstand das Verfahren für die Neuwahl der Parteispitze auf Bundesebene festlegen. Grund ist der Rücktritt von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles. Die SPD hatte bei vergangenen Wahlen herbe Verluste eingefahren. Auch im rot-rot-grün regierten Berlin rutschte sie auf Werte zwischen 14 und 15 Prozent ab und landete damit hinter Grünen, CDU und Linke auf Platz 4. Aus der Abgeordnetenhauswahl 2016 waren die Sozialdemokraten noch mit 21,6 Prozent als stärkste Partei hervorgegangen, obwohl sie auch dort bereits einen Verlust von 6,7 Punkten verkraften mussten.

Partei der sozialen Gerechtigkeit

Aus Salehs Sicht muss die SPD die Partei der sozialen Gerechtigkeit, der wirtschaftlichen Vernunft und der Nachhaltigkeit sein. Soziale Gerechtigkeit müsse dann aber genau definiert werden. Als Berliner Beispiel nannte der Sozialdemokrat den Bereich Bildung mit kostenlosem Mittagessen für viele Berliner Schüler ab dem kommenden Schuljahr oder das kostenlose Schülerticket im ÖPNV.

„Wir haben einfach das Thema Nachhaltigkeit oftmals vernachlässigt.“

Der SPD-Fraktionschef räumte zugleich Fehler ein, die seine Partei gemacht habe. „Wir haben einfach das Thema Nachhaltigkeit oftmals vernachlässigt“, sagte er. Beim Klimaschutz habe die Partei eine ganze Generation erst einmal verloren. Die SPD müsse zudem in der Lage sein, Orientierung zu geben „und darf nicht selber auf der Suche nach Orientierung sein.“

Saleh zeigte sich zuversichtlich, dass die Partei wieder Vertrauen zurückgewinnen könne. Er sieht auch Chancen für ein rot-rot-grünes Bündnis im Bund. „Ich glaube, dass 2021 bereits Rot-Rot-Grün eine Mehrheit haben könnte.“ (dpa)