Elke Breitenbach (Die Linke), Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales.
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BerlinBerlins Arbeitssenatorin Elke Breitenbach hat angesichts der Corona-Krise eine Ausweitung des Modellprojekts zum solidarischen Grundeinkommen angeregt. Möglicherweise sei es ein Weg, „um Langzeitarbeitslosigkeit bei einer Rezession im Nachgang der Pandemie zu verringern“, sagte die Linke-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur.

In einer Rezession könne das solidarische Grundeinkommen noch mehr und noch ganz andere Menschen erreichen als bisher. Daher sei eine Evaluierung geplant. „Danach werden wir entscheiden, ob wir es verlängern und ob wir den Kreis der Berechtigten erweitern.“

Das bundesweit einmalige Projekt, das Berlin sich 35 Millionen Euro jährlich kosten lässt, war Anfang August 2019 mit der Unterzeichnung der ersten Arbeitsverträge gestartet. Idee ist, Arbeitslosen für maximal fünf Jahre eine versicherungspflichtige und nach Tarif bezahlte Tätigkeit im gemeinnützigen Bereich zu finanzieren, anstatt sie in Hartz IV abrutschen zu lassen. Zudem sollen sie eine Perspektive auf einen unbefristeten Job haben.

Ein Jahr nach dem Start wurden laut Arbeitsverwaltung rund 500 Arbeitslose in das Grundeinkommen vermittelt. Trotz Verzögerungen bei der Stellenvermittlung wegen Corona hält Breitenbach am Ziel fest, bis Jahresende alle vom Land finanzierten 1000 Stellen zu besetzen.

„Ich denke, für geflüchtete Menschen wäre es gut, das Projekt solidarisches Grundeinkommen zu verlängern“, fügte sie hinzu. „Denn wir hatten uns sehr gefreut, dass die Arbeitsmarktintegration für sie so gut geklappt hatte, allerdings im Niedriglohnsektor. Wir werden jetzt feststellen, dass wohl viele von ihnen ihren Job in der Corona-Krise verloren haben.“ Hier könne womöglich eine Ausweitung helfen.