Berlin - Da wird ein Spaziergang schnell zum Slalom zwischen Schlaglöchern. Ein Großteil der Gehwege in der Stadt muss erneuert werden. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Anja Kofbinger hervor. Die offizielle Statistik zeigt, dass Berlins Bürgersteige in einem noch schlechteren Zustand als die Fahrbahnen sind. Je nach Bezirk sind bis zu 80 Prozent der Wege sanierungsbedürftig, teilte die Senatsbaudirektorin Regula Lüscher mit. „Die Zahlen überraschen mich nicht“, sagte Stefan Lieb vom Fachverband Fußverkehr Deutschland. „Es gibt viel zu tun.“

Sie sind die schweigende Mehrheit. Während Berlins Fahrradfahrer ihre Forderungen laut artikulieren, ist von den Fußgängern wenig zu hören. Sie sind längst nicht so gut organisiert wie die Radler. Dabei ist das Zu-Fuß-Gehen die wichtigste Fortbewegungsart in Berlin: 31 Prozent der Wege werden per pedes zurückgelegt – allerdings leider häufig auf schlechten Wegen, wie die Statistik zeigt.

Zerstörerische Maschinen

Der Senat hatte die Bezirksämter gefragt, wie groß der Anteil sanierungsbedürftiger Gehwege ist. Die höchste Zahl kam aus Marzahn-Hellersdorf: 80 Prozent der Abschnitte hätten eine Instandsetzung nötig, davon zehn Prozent eine Kompletterneuerung, teilte der Bezirk mit. Lichtenberg bezifferte den Anteil der Gehwege mit Sanierungsbedarf auf 60 Prozent, in Reinickendorf und Steglitz-Zehlendorf waren es mehr als 50 Prozent. Der Bezirk Pankow meldete eine Quote von 40 bis 50 Prozent, Treptow-Köpenick immerhin von 25 Prozent. Der Senat will nun eigene Daten gewinnen und lässt alle Straßen befahren, teilte die Senatsbaudirektorin mit. „Dabei werden auch die Seitenräume betrachtet“, sagte Lüscher.

Dank des Schlaglochprogramms hätten die Bezirke mehr Geld, um Gehwege zu erneuern, so Lüscher. Doch die Spätfolgen jahrelanger Vernachlässigung ließen sich nicht so rasch beseitigen, erklärte Jens-Holger Kirchner, der in Pankow Stadtrat für Stadtentwicklung ist. „Straßen und Gehwege konnten nicht richtig gepflegt werden. Den Bezirken fehlte das Geld“, sagte der Grünen-Politiker. Weitere Faktoren kamen dazu. So sei über die Jahre die Zahl der Baustellen gestiegen, und häufig hinterließen die Bautrupps Schäden: „Der Gehweg wurde aufgerissen, aber nicht richtig zugemacht.“

Moderne Kehrmaschinen mit Metallbürsten setzen dem Pflaster zu. „Sie holen die Verfüllungen zwischen den Steinen aus dem Pflaster“, so der Stadtrat. Zu welchen Schäden das führt, sei auf der Kastanienallee in Prenzlauer Berg zu besichtigen. Sie war inklusive der Gehwege vor wenigen Jahren von Grund auf erneuert worden.

„Wir müssen auch immer wieder feststellen, dass auf Gehwegen geparkt wird – obwohl der Unterbau für Fahrzeuge mit mehr als ein bis zwei Tonnen Gewicht nicht ausgelegt ist“, so Lieb. „Wenn ein Lieferwagen oder ein großes Auto häufiger auf einem Gehweg steht, macht ihn das richtig kaputt.“

Zuweilen versuchen Fußgänger, die auf Bürgersteigen stürzen, Behörden zu verklagen. Doch nur in relativ wenigen Fällen erkennen Gerichte die Haftungsansprüche an. Eine dieser Ausnahmen war ein Urteil, das der Bundesgerichtshof am 5. Juli 2012 verkündet hat (III ZR 240/11). Geklagt hatte eine Seniorin, die auf dem Mittelstreifen der Neumannstraße mit einem Fuß hängen blieb und sich beim Sturz schwere Verletzungen zuzog.

Seniorin siegte vor Gericht

So desolat seien fast alle Betonplattenwege in Pankow, konterte der Bezirk lapidar. Das Land- und das Kammergericht ließen die Argumente in diesem Fall aber nicht gelten. Der Bundesgerichtshof bestätigte das Revisionsurteil, Pankow musste Schadensersatz und Schmerzensgeld zahlen. Ein Einzelfall, der nicht zu verallgemeinern sei, teilte das Bezirksamt mit.

Derzeit sei keine solche Klage anhängig, sagte Stadtrat Kirchner. Wenn die Behörde nachweisen könne, dass sie den betreffenden Gehweg regelmäßig kontrolliere, sinken die Erfolgsausschichten.

Einen positiven Effekt hat die Entscheidung des obersten deutschen Zivilgerichts aber gehabt, sagte Stefan Lieb. „Seitdem sind die Bezirke stärker bemüht, Stolperfallen zu beseitigen. Der Zustand der Gehwege in Berlin ist besser geworden.“ Entlang der Hauptverkehrsstraßen sei er meist gut. Grund sei offenbar, dass die Behörden bei grober Vernachlässigung befürchten müssen, von Richtern zur Verantwortung gezogen zu werden. Lieb: „Manchmal kann schon eine Drohung helfen.“