Seit April ist Barbara Slowik, 52, Polizeipräsidentin in Berlin. Sie folgte auf Klaus Kandt. Den hatte SPD-Innensenator Andreas Geisel kurzfristig entlassen, weil er nicht glaubte, dass der CDU-Mann noch der Richtige sei, die 25.000-Mitarbeiter-Behörde in die Zukunft zu führen. Für diese Aufgabe wurde Barbara Slowik geholt.

Frau Slowik, Sie bewegen sich in der Stadt nicht mehr als Normalbürgerin, denn Sie sind jetzt Präsidentin der größten Polizeibehörde Deutschlands mit 25.000 Mitarbeitern. Sehen Sie Berlin nun aus einer anderen Perspektive? 
Ich sehe die Stadt mittlerweile etwas anders. Mein Blick hat sich noch geweitet, schon, weil ich Berlin mehr über die örtlichen Polizeidirektionen und auch intensiver mit seinen ganzen polizeilichen Fragestellungen wahrnehme.


Wie sieht denn Ihr Arbeitstag aus? Wann erscheinen Sie zum Dienst?
In der Regel zwischen sieben, halb acht. Oft gibt es schon persönliche Gespräche, bevor um 8.30 Uhr dann die Besprechung mit dem Vizepräsidenten, dem Stabsleiter, dem Leiter des Landeskriminalamts, des Lagezentrums und dem Pressesprecher zur Lage am Morgen beginnt. Dann geht es sehr unterschiedlich weiter: Jour Fixe mit den Direktionsleitern, Jour Fixe mit der Senatsinnenverwaltung, je nach Tag. Es stehen Gespräche zu polizeifachlichen Aufgaben an oder offizielle Termine, Gespräche mit Gewerkschaften und Personalvertretungen. Jeden Donnerstagmorgen besuche ich eine Dienststelle. Dazu gibt es auch noch Einsatzbesprechungen, wie jüngst beim Erdogan-Besuch.

Wann endet Ihr Tag?
Regelmäßig gegen 20 Uhr, bei Abendveranstaltungen auch später.

Da haben Sie ja kaum noch ein Privatleben. Wie verschaffen Sie sich Ausgleich von der Arbeit?
Eine entscheidende Rolle spielt für mich Sport – joggen, schwimmen, Rad fahren, aber auch das Zusammensein mit der Familie, mit Freunden. Ich gehe gern ins Theater und in Ausstellungen. Aktuell gibt es die Gurlitt-Ausstellung im Martin-Gropius-Bau, die ich auf jeden Fall besuchen möchte. Ich habe auch eine Dauerkarte für unsere schönen Museen. Aber dafür muss man eben auch Zeit haben.

Werden Sie morgens mit einer großen Limousine abgeholt?
Ich fahre mit meinem eigenen Pkw und parke dann in der Tiefgarage vom LKA auf einem von mir bezahlten Parkplatz, wie auch andere Kolleginnen und Kollegen.

Gefühlte und reale Kriminalität

Wie fanden Sie die Behörde, als Sie sie im April übernahmen, vor? 
Ich fand eine funktionstüchtige Behörde vor, die aber einen sehr großen Reformprozess hinter sich hatte. Ich erlebte, dass viele Kolleginnen und Kollegen diesen hinterfragten und unzufrieden waren. Alle großen Reformen schießen manchmal zunächst über das Ziel hinaus. Das ist, glaube ich, hier in einigen Bereichen auch passiert, so dass manches justiert werden muss. Zum Beispiel wurden der Direktion Einsatz zu viele Aufgaben übertragen.


Welche Kriminalitätsphänomene sind aus Ihrer Sicht am Abklingen und welche werden die Berliner Polizei in den nächsten Jahren intensiver als bisher beschäftigen?
Das Risiko, Opfer einer Straftat zu werden, ist in Berlin so niedrig wie 1998 zum letzten Mal. Taschendiebstahl ist um 40 Prozent zurückgegangen, Wohnungseinbruch um 25 Prozent, Raub ist so niedrig wie zuletzt vor zehn Jahren. In diesen Bereichen sind wir schon sehr gut. Was uns intensiv beschäftigt, ist der Kfz-Diebstahl, was auch an unserer geografischen Lage liegt. Wenn Sie mich nach meinen Schwerpunkten fragen, dann sind es die Gefährdungen durch den islamistischen Terrorismus, die organisierte Kriminalität, wozu auch kriminelle Mitglieder arabischstämmiger Großfamilien zählen.

Ist der Kriminalitätsrückgang in der Statistik nicht trügerisch? Viele Taschendieb- und Einbrecherbanden sind schlichtweg in andere europäische Städte weitergezogen.
Sie müssen sich fragen: Warum sind die denn weitergezogen? Nach allem, was wir wissen, weil es ihnen hier zu ungemütlich wurde. Hinter dem Sinken der Zahlen steckt harte Arbeit. Wir sind zum Beispiel deutlich enger mit der Staatsanwaltschaft verzahnt, um Haftbefehle zu erwirken. Das gelingt uns immer häufiger.

Aber wie erklären Sie sich dann diese Diskrepanz zwischen gefühlter und realer Kriminalität?
Ich glaube, dass spektakuläre Medienberichterstattung über Einzelfälle, die sich dann auch über alle Medien hinweg wiederholt, zu einer übersteigerten Präsenz und einer gewissen Verzerrung in der Wahrnehmung führt. Durch die sozialen Medien wird es weiter vervielfältigt. Aber generell leben wir in einer Zeit, die viele Unsicherheiten hervorbringt. Veränderungen, wie auch immer sie tatsächlich aussehen, bergen für die meisten auch immer ein gewisses Maß an Sorge. Die Menschen haben, stärker als in der Vergangenheit, insgesamt ein Unsicherheitsgefühl, dem wir als Polizei angemessen begegnen wollen und müssen.

Zwei Dinge, die das Sicherheitsgefühl verbessern sollen, sind mobile Videokameras und neue mobile Wachen. Die Gewerkschaft der Polizei erklärte, dass Aufwand und Nutzen der mobilen Wachen in keinem Verhältnis stünden, weil die Abschnitte Mühe haben, diese zu besetzen. Im Schnitt würden nur ein bis zwei Vorgänge pro Tag und Wache bearbeitet.
Die mobilen Wachen sind dafür da, das Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung zu stärken. Natürlich werden dort auch Anzeigen aufgenommen, primär geht es jedoch darum bürgernah und ansprechbar sein. Diese Informations- und Präventionsgespräche sind mir wichtig.

Slowik über Videoüberwachung

Um 19 Uhr fahren die mobilen Wachen wieder weg…
Der Einsatz am Tag ist die Regel, es gibt auch Abendeinsätze, wenn uns das als sinnvoll erscheint. Wir sind flexibel, und die bisherige Erfahrung zeigt, dass vier Kolleginnen und Kollegen für eine Normalbesetzung ausreichen.

Die Polizei hat Autoanhänger angeschafft, auf denen Videokameras montiert sind. Sie werden zeitweise an Orten mit viel Kriminalität aufgestellt. Laut Innenverwaltung haben die Kameras bisher nur wenige Minuten aufgezeichnet. Wie sinnvoll finden Sie Videoüberwachung generell?
Ich glaube nicht, dass man von der Zeit der Aufzeichnung auf die Sinnhaftigkeit dieser Videoüberwachungswagen schließen kann. Diese Tatsache ist ein Indiz dafür, dass unsere Kolleginnen und Kollegen rechtskonform damit umgehen. Die geringen Aufzeichnungszeiten zeigen eher, dass man vielleicht eine andere gesetzliche Grundlage braucht.

Sie würden eine Regelung begrüßen, die Ihnen mehr Möglichkeiten gibt?
Ja, es müsste aber auch darum gehen, Freiheit und Sicherheit in Einklang zu bringen. Präventiv hilft uns Videoüberwachung wahrscheinlich nur begrenzt, aber zur Aufklärung von Straftaten ist sie natürlich hilfreich. Es hat uns zum Beispiel schon das eine oder andere Mal genutzt, Aufnahmen des Tathergangs zu haben. Man muss das aber differenziert diskutieren. Am Alex nehmen wir wahr, dass die Videoanhänger zu einer Verdrängung der Kriminalität führen, die aber deshalb nicht verschwunden ist.

Wenn solche Überwachungsbilder von U-Bahn-Schlägern als Fahndungsfotos erst Monate oder sogar ein Jahr nach der Tat veröffentlicht werden, ruft das großes Unverständnis bei vielen hervor. Oft liegt es daran, dass man erst dann die Freigabe durch Richter bekommt, wenn alle anderen Fahndungsmöglichkeiten ausgeschöpft sind. Deshalb gibt es Forderungen, die Strafprozessordnung so zu ändern, um nach schweren Gewalttaten unkomplizierter und schneller in die Öffentlichkeitsfahndung zu gehen. Was halten Sie davon?
In meinen Augen sind die derzeitigen Möglichkeiten ausreichend.

Aber woran liegt es dann, dass es so lange dauert?
Für eine Öffentlichkeitsfahndung sind enge Maßstäbe gesetzt. Meistens haben wir eben noch andere Ermittlungsansätze und müssen diese erst einmal ausschöpfen. Mit einem vorschnellen Fahndungsaufruf könnte man auch jemanden verdächtigen, der am Tatort zugegen, aber gar nicht an der Tat beteiligt war.

Liegt die lange Dauer nicht auch an der Überlastung der Ermittler? So sagt es zum Beispiel der Bund deutscher Kriminalbeamter.
Natürlich muss es drum gehen, die ermittelnden Bereiche personell zu stärken und die Ermittlerinnen und Ermittler zu unterstützen. Sie leisten sehr gute Arbeit, ich habe großes Vertrauen in diese Fachleute. Es muss auch nicht in jedem Verfahren eine Öffentlichkeitsfahndung geben. Dieses Instrument soll vor allem zur Festnahme wirklich gefährlicher Straftäter beitragen.

Die Reformen der vergangenen Jahre in Ihrer Behörde sind eine Reaktion auf die Personalengpässe. Welche Möglichkeiten sehen Sie, den Personalmangel zu lindern?
Es ist ja schon viel passiert. Wir haben die Ausbildungszahlen verdoppelt, wir bilden 1300 junge Leute aus. Wir haben jetzt im Herbst 200 neue Kolleginnen und Kollegen mehr gewonnen, als wir Abgänge haben. Nächstes Jahr sind es 340 über die Abgänge hinaus – und im übernächsten 440. Es muss noch mehr werden, klar. Die Polizeiakademie und die Hochschule für Wirtschaft und Recht fahren bereits Volllast. Im Grunde müssen wir auch diese ausbauen, um noch mehr rekrutieren zu können. Zeitnah werden wir versuchen, die Attraktivität der Polizei Berlin und damit die Bewerbungszahlen zu steigern. Wir werden unter anderem kostenlos BVG-Tickets für unseren Nachwuchs bereitstellen oder die Ausbildung für die Fahrerlaubnis wieder finanzieren. Darüber hinaus stecke ich viel Kraft in mein Vorhaben, günstigen Wohnraum zur Verfügung stellen zu können. Natürlich ist es auch ein starkes Signal, dass die Bezahlung bereits auf einem guten Weg ist. Wir wollen auch unsere älteren Kolleginnen und Kollegen an Bord halten, die sich das vorstellen können. 

Nachwuchs aus dem Ausland?

Wie soll das gehen?
Wir bewerben aktiv die Möglichkeit, das Eintrittsalter in den Ruhestand hinauszuschieben. Die Anträge kommen. Wir haben bestimmte Voraussetzungen. Sie müssen im Rahmen der dienstlichen Belange liegen. Für uns ist interessant: Brauchen wir deren Expertise? Kann uns das helfen? Unser Problem dabei: Wir haben jetzt nur die Möglichkeiten, das innerhalb der vorhandenen Stellenressourcen zu tun. Wir brauchen im Grunde – und das ist ein berlinweites Problem – einen Stellenpool, um in größerem Stil Kolleginnen und Kollegen für diese Idee zu gewinnen.

Wann wird der Stellenpool kommen?
Es gibt Gespräche der Innenverwaltung mit der Finanzverwaltung. Ich habe da zwar keinen konkreten Zeitplan aber ich wünsche mir eine schnelle Lösung.

War das eigentlich Ihr Ernst, als Sie sagten, man könne auch im Ausland Nachwuchs gewinnen?
In Berlin gibt es jetzt schon viele Menschen, die aus europäischen Ländern kommen und auch hier arbeiten. Vielen ist gar nicht bewusst, dass sie ebenfalls bei der Polizei Berlin beginnen könnten. Die werden wir ansprechen. Und in der Tat werden wir mal mit einem Pilotprojekt im EU-Ausland versuchen zu starten. Selbstverständlich sind gute Deutschkenntnisse erforderlich.

Die bundesweite und die europäische Sicherheitsarchitektur gleicht einem Flickenteppich. Wir haben nach dem Terroranschlag vom Breitscheidplatz gesehen, dass viele Behörden Informationen über den späteren Attentäter Anis Amri hatten, aber seine Gefährlichkeit nicht erkannten. Was muss passieren, damit Informationen schneller abgeglichen werden?
Die Zentralstellenfunktion des BKA wird man deutlich ausbauen. Das dort geführte Projekt „Polizei 2020“ wird die Datensysteme der Polizeien des Bundes und der Länder zusammenführen. Aktuell gibt es sehr viele verschiedene Informationssysteme, die aufeinander abgestimmt werden müssten. Zukünftig wird man von Flensburg bis Passau auf dieselben Informationen zurückgreifen können. Es war mir wichtig, Berlin gleich im Pilotprojekt anzudocken, um sofort und ganz vorne mit dabei zu sein.

Es kann also nicht mehr passieren, dass ein Amri unter verschiedenen Namen in mehreren Bundesländern unterwegs ist?
Wir setzen mit diesem Projekt alles daran, dass sich so etwas aus polizeilicher Sicht nicht wiederholen kann. Eine andere Frage sind die aufenthaltsrechtlichen Aspekte. Dafür besteht wieder ein anderes Datensystem, das aber natürlich nicht in Polizeiverantwortung liegt.

In den vergangenen Monaten gab es viele Polizeieinsätze gegen Mitglieder arabischer Großfamilien. Ist das Zufall oder ein Ergebnis von Ermittlungen? Oder liegt es etwa daran, dass Sie jetzt Polizeipräsidentin sind und eine harte Linie ausgegeben haben?
Die Ermittlungen laufen schon länger. Die Einsätze, bei denen im Sommer mehr als 70 Immobilien beschlagnahmt wurden, waren schon lange vorbereitet. Aber das ist eine Linie, die ich gern verstärken möchte. Gegen die Strukturen, die Clankriminalität genannt werden, setzen wir ein ganzes Bündel an Maßnahmen ein, um die Einziehung von Vermögen und die Vollstreckung von Haftbefehlen zu ermöglichen. Wir machen das vermehrt in den Bezirken, wo sich kriminelle Mitglieder arabischstämmiger Großfamilien niedergelassen haben.

Wie schon in Neukölln und Spandau werden wir verstärkt gemeinsame Einsätze mit dem Ordnungsamt und auch mit der Gewerbeaufsicht durchführen – zum Beispiel in Shisha-Bars, die eine große Attraktivität für Jugendliche haben. Wir gehen mit der Gewaltprävention in die Schulen. Und mit unseren Intensivtäterprogrammen setzen wir bereits im Kindesalter an. Wir denken über Ausstiegsangebote für Kinder und junge Frauen aus problematischen Familien nach. Die müssen aber von gesellschaftlichen Organisationen kommen, da kann die Polizei nur beraten.