Demnächst wird man im Roten Rathaus auch wieder über Kürzungen reden müssen y
Foto: Berliner Zeitung/Markus Wächter 

BerlinBerlins Steuereinnahmen sind infolge der wirtschaftlichen Beschränkungen wegen der Corona-Krise dramatisch eingebrochen. Das Minus bei der Gewerbesteuer betrug im April im Vergleich zum Vorjahresmonat mehr als 90 Prozent: Statt zuletzt 73 Millionen Euro flossen fünf  Millionen Euro in die Landeskasse. Das Aufkommen der Umsatzsteuer sank um 37 Prozent, wie Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) am Donnerstag mitteilte. Die Rückgänge bei Übernachtungssteuer, Vergnügungssteuer und Spielbankabgabe bezifferte er auf 82 bis 100 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat, berichtet dpa.

«Die Einbrüche sind jetzt schon dramatisch», sagte Kollatz. In den kommenden Monaten sei eine weitere Verschärfung der Abwärtsbewegung zu erwarten. «Wenn in der kommenden Woche die Steuerschätzung für Bund und Länder folgt, haben wir eine verlässlichere Grundlage für die wahrscheinliche weitere Einnahmeentwicklung. Allerdings ist bereits heute klar, dass der massive Rückgang der Steuereinnahmen den Handlungsspielraum der öffentlichen Hand stark beeinträchtigen wird.»

Vor kurzem hatte Kollatz Steuerausfälle für Berlin von rund sechs Milliarden Euro in den Jahren 2020 und 2021 prognostiziert. Grundlage waren Aussagen der Bundesregierung, wonach das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in diesem Jahr voraussichtlich um 6,3 Prozent einbricht. Kollatz geht davon aus, das Berlin vor diesem Hintergrund fünf Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen muss.

Herbst-Schätzung nächste Woche

Auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und die anderen Länder müssen sich auf einen dramatischen Einbruch bei den Steuereinnahmen gefasst machen. Allein in diesem Jahr dürfte der Staat aufgrund der Corona-Krise rund 100 Milliarden Euro weniger Steuern einnehmen als bei der Herbst-Schätzung prognostiziert, wie das Handelsblatt unter Berufung auf Schätzerkreise berichtete. Der Arbeitskreis Steuerschätzung legt am kommenden Donnerstag seine neue Prognose vor.

Das Bundesfinanzministerium ging zuletzt von Mindereinnahmen in Höhe von rund 82 Milliarden Euro aus, davon circa 33 Milliarden Euro beim Bund. Im nächsten Jahr sehe es dem Bericht zufolge zwar besser aus, dennoch drohten auch hier gewaltige Einbrüche. Steuerschätzer rechnen für 2021 mit 40 bis 50 Milliarden Euro Mindereinnahmen für Bund, Länder und Gemeinden. Rund 20 Milliarden Euro könnten davon auf den Bund entfallen.