An einem klassischen Sommertag schwingen sich eine halbe Million Berliner aufs Fahrrad. Um der wachsenden Zahl von Radlern gerecht zu werden, will der Berliner Senat neue Radwege bauen. Doch bereits die Pflege des bisherigen Bestands stellt die Behörden vor Herausforderungen. Die Bezirke sind unzufrieden mit dem Zustand ihrer eigenen Radwege. Sie beklagen, dass Geld und Personal für die nötige Schadensfeststellung und Instandhaltung fehlt. Das geht aus einer Senatsantwort auf eine parlamentarische Anfrage des SPD-Abgeordneten Fréderic Verrycken hervor.

Die Bezirksämter von Lichtenberg, Mitte, Pankow und Reinickendorf stellen den eigenen Stolperpisten ein schlechtes Zeugnis aus. „Die Radwege entsprechen zum großen Teil nicht den derzeit gültigen technischen Vorschriften“, heißt es aus Reinickendorf. In Lichtenberg bedauert man, dass einige Radwege „stark erneuerungsbedürftig“ seien. Und auch in Mitte gebe es „eine Vielzahl von Vorschädigungen“ auf den teils altersschwachen Radwegen.

Geld für Grundinstandsetzung ist nicht da

Der Bezirk Pankow beschränkt das Negativ-Urteil nicht auf die Rad-Infrastruktur. Der Zustand der vorhandenen Radwege, wie auch des gesamten öffentlichen Straßenlandes im Bezirk, sei „Ausdruck der bisherigen dauerhaften und leider auch weiter anhaltenden Unterfinanzierung der planmäßigen bezirklichen Straßenunterhaltung“. Das Bezirksamt stellt fest, dass nicht jeder Straßenschaden automatisch zu einer Gefahrenstelle wird.

Aber die Schäden haben Folgen. Bekannt ist, dass laut Verkehrsstatistik des Senats für 2017 mehr Radfahrer bei Stürzen und Unfällen schwer verletzt wurden. Betroffen waren 665 Menschen, 34 mehr als im vorangegangenen Jahr.

Die Frage des SPD-Abgeordneten Verrycken , ob genug Geld für Reparaturen vorhanden sei, beantwortet das Bezirksamt Pankow nur mit einem Wort: „Nein.“ Auch Lichtenberg und Tempelhof-Schöneberg bestätigen, „dass die zur Verfügung stehenden Mittel und das Personal für eine adäquate Schadensfeststellung und Behebung nicht ausreichen“. Beim Bezirksamt Reinickendorf heißt es, dass das Geld für die Beseitigung von Gefahrenstellen genüge, aber nicht für eine Grundinstandsetzung.

Die Mittel seien in den letzten Jahren erhöht worden

Ein Problem sehen die Bezirke darin, dass die Senatsverwaltung für Verkehr nur noch Reparaturmittel für jene Radwege bewillige, die aktuellen baulichen Standards entsprächen. „Da aber die meisten Radwege unterdimensioniert sind, erfolgt keine Finanzierung“, heißt es im Bezirksamt Reinickendorf. In Spandau wird die Kritik noch grundsätzlicher: Für zügige Baumaßnahmen reiche das Personal auch deshalb nicht aus, weil das Land und insbesondere die Bezirke kein attraktiver Arbeitgeber für Ingenieure seien. Arbeitsbedingungen und Entlohnung seien verbesserungswürdig.

Die Klagen über die Rad-Infrastruktur stoßen beim Senat auf offene Ohren. Nach Auskunft von Staatssekretär Stefan Tidow (Grüne) läuft eine europaweite Ausschreibung für ein „Erhaltungsmanagementsystem“. Damit soll künftig die Zustandsbewertung der Fahrbahnen und in einem zweiten Schritt auch von Rad- und Gehwegen erfolgen. Bis zur Einführung könne der Senat keine eigenen belastbaren Aussagen zum Gesamtzustand aller Radwege oder zum Ausmaß von Sperrungen treffen. Gleichwohl lasse der Senat den Bezirken bereits jetzt aus verschiedenen Haushaltstöpfen Geld zur Straßensanierung zukommen. Die Mittel seien „in den letzten Jahren sukzessive erhöht“ worden.

Auch Neubau von Radwegen steht auf dem Plan

Der nächste große Schritt zur Verbesserung der Rad-Infrastruktur wird die Umsetzung des Ende Juni verabschiedeten Mobilitätsgesetzes sein. Es soll Berlin breitere, sichere und vor allem mehr Radwege mit neuer Farbe bescheren. Geplant ist, dass noch im laufenden Jahr 20 vorhandene Strecken grün eingefärbt und gefährliche Straßenecken rot markiert werden. Damit verbunden ist die Sanierung beschädigten Straßenbelages und zum Teil auch die Verlegung bestehender Radwege, wenn dort störende Baumwurzeln wuchern. Wurzelaufbrüche durch Bäume seien typische Radwegschäden, teilte die Verkehrsverwaltung mit. Häufig anzutreffen seien auch wackelnde oder fehlende Betonverbundsteine und Platten. Ein weiteres Problem seien fehlende oder zu geringe Bordsteinabsenkungen an Grundstückszufahrten. Eine Rangliste der häufigsten Mängel liege nicht vor.

Neben der Sanierung beschädigter Radwege stehe auch, wie im Mobilitätsgesetz vorgesehen, der Neubau auf der Agenda des Senats. Die ersten im Juni beschlossenen Straßenarbeiten sollen noch in diesem Jahr beginnen. Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg bekommen Gitschiner Straße, Skalitzer Straße, Mariannenstraße und Stralauer Allee neue Fahrradstreifen. In Prenzlauer Berg soll die unfallträchtige Verkehrssituation an der Danziger Straße durch neue Radwege entschärft werden. In Steglitz-Zehlendorf erhält der Fischerhüttenweg zwischen Fischerhüttenstraße und Kronprinzessinnenweg erstmals einen Radweg.

Dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) geht der Radwegausbau in Berlin und Deutschland nicht schnell genug. Er forderte im Juli 800 Millionen Euro Bundesmittel für den Radverkehr. Das wären 10 Euro pro Einwohner und Jahr.