Die Aufklärungsquote der Berliner Polizei ist erneut leicht gesunken, und die Beamten sind weniger auf den Straßen präsent. Das geht aus einem internen Bericht der Polizei hervor.

In jedem Jahr vereinbart die Behördenleitung mit ihren verschiedenen Bereichen Ziele. Regelmäßig wird ausgewertet, ob sie erreicht wurden. Laut dem Bericht für die erste Hälfte dieses Jahres ist die Bilanz durchwachsen. So sank die Aufklärungsquote von 44,9 auf 44,5 Prozent. Grund sind vor allem erneut gestiegene Zahlen von Taschen- und Fahrraddiebstahl sowie Kellereinbruch, bei denen die Aufklärungsquote schon immer niedrig lag. So wurden im vergangenen Jahr vier Prozent der Fälle von Taschendiebstählen gelöst. Von den Wohnraumeinbrüchen wurden nur 6,6 Prozent aufgeklärt.

Mehr Drogenkontrollen

Gleichwohl konnte die für Mitte zuständige Polizeidirektion mehr Erfolge melden, weil dort mehr Einbrüche, Raube und Autodiebstähle aufgeklärt wurden. In der für Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg zuständigen Direktion wurde die Aufklärungsquote zusätzlich durch verstärkte Drogenkontrollen im Görlitzer Park hochgetrieben. Bei diesen wird allerdings der Täter mit der Anzeige gleich mitgeliefert.

Seit Jahren versucht Polizeipräsident Klaus Kandt, die sichtbare Präsenz seiner Beamten auf den Straßen zu erhöhen. Doch die Polizisten verbringen ihre Zeit unter anderem mit Schreibarbeiten. Das schlägt sich auch in der „Planerfüllung“ nieder, wenn es darum geht, sich auf der Straße zu zeigen. Die 37 Abschnitte erbrachten im vergangenen Jahr noch 53,3 Prozent der Arbeitsstunden im Außendienst. In der ersten Hälfte dieses Jahres waren es rund 52 Prozent.

Personalknappheit beim Objektschutz

Von den Außendienststunden wiederum waren rund 18 Prozent Präsenzdienste, in denen Polizisten ohne Einsatzauftrag Streife fuhren oder gingen. „Dass die Beamten bei fast 20 Prozent der Außendienstarbeit auf Streife und ansprechbar sind, ist ein recht guter Wert“, sagt Polizeisprecher Stefan Redlich.

Die Gewerkschaft der Polizei sieht das anders. „Der Polizei gelingt es nicht, die seit Jahren anhaltende Negativspirale zu beenden und den Berlinern objektive und subjektive Sicherheit zu geben“, sagt Landeschefin Kerstin Philipp. „Auch wegen der Personalknappheit beim Objektschutz werden seit 2013 viele Beamte der Schutz- und Kriminalpolizei aufgabenfremd eingesetzt. Das schmälert die Polizeipräsenz in der Öffentlichkeit.“

Eingeschränkter Betrieb

Ein betrübliches Zeugnis gibt es auch für die Notrufannahme. Ziel ist, dass 90 Prozent aller Anrufe innerhalb von zehn Sekunden entgegengenommen werden. Dies gelang in den ersten sechs Monaten dieses Jahres jedoch nur in 76,7 Prozent der Fälle. Auch wenn das eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr ist, dürfte diese Zahl nicht zu halten sein. Denn im Juli wurde die Einsatzleitzentrale, in der die Notrufe angenommen und die Funkwagen geschickt werden, wegen gesundheitsschädlicher Mineralfasern für drei Monate evakuiert.

Fortschritte erzielte die Polizei bei der Präsenz im öffentlichen Nahverkehr. Von jährlich vorgesehenen 162.000 Einsatzstunden hatte sie zur Jahreshälfte mehr als die Hälfte geschafft – obwohl die Polizei stärker als je zuvor gebunden ist mit der Betreuung von Demonstrationen und Einsätzen an Flüchtlingsheimen. Doch auch diese Fortschritte stellt Philipp in- frage: „Da die Einsätze im Nahverkehr Teilmenge der öffentlichen Polizeipräsenz sind, wurden dafür andere Aufgaben liegen gelassen.“