Potsdam - Es sind Textergüsse, die manchen zivilisierten Menschen erschaudern lassen: „Wir sind deutsche Patrioten, stehen im Kampf gegen die Chaoten. Zerschlagen gemeinsam die Rote Pest. Geben der ganzen Drecksbrut den Rest …“ Und weiter heißt es: „Und auch die Verräter, diese Maden, wir zertreten sie wie Schaben. Endlich baumeln sie am Strick.“

Solche und viele andere volksverhetzende und gewaltverherrlichende Aufrufe finden sich auf Tonträgern von Gruppen, die sich Legion Germania, Kriegstreiber oder Völkisch by Nature nennen und beschlagnahmt wurden. Der Staatsschutz im Landeskriminalamt (LKA) leitete im vergangenen Jahr acht Ermittlungsverfahren gegen entsprechende Produktions- und Vertriebsfirmen ein. Wie das Innenministerium am Donnerstag mitteilte, zeigte das LKA von Januar bis Anfang Dezember bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien 76 Tonträger als jugendgefährdend zur Indizierung an – 15 mehr als im vorherigen Jahr. Davon waren 71 Medien rechtsextremistisch und fünf linksextremistisch orientiert.

In den früheren Jahren kam die Bundesprüfstelle den meisten Anregungen der Polizei nach. So setzte sie von den aktuell eingereichten Anzeigen bereits zwei CDs auf den Listenteil A. Die darin aufgeführten Tonträger dürfen Kindern und Jugendlichen nicht angeboten oder zugänglich gemacht werden. Sie dürfen auch nicht beworben und im Versandhandel oder am Kiosk verkauft oder bei Verteilaktionen vergeben werden. Auf den Listenteil B kommen Tonträger, die laut Bundesprüfstelle nicht nur jugendgefährdend, sondern auch strafrechtlich relevant sind und damit einem Verbreitungsverbot unterliegen. Das betrifft bisher eine CD der Band Braunau mit dem Titel „Unsere Lösung heißt Gewalt“.

Die Abteilung Staatsschutz des Landeskriminalamtes ist nach Darstellung des Ministeriums seit mehreren Jahren die bundesweit aktivste Polizeidienststelle im Bereich der Indizierungen von jugendgefährdenden Tonträgern. Das belegten die bislang mehr als 1100 Tonträger, die in die Liste der jugendgefährdenden Medien aufgenommen worden seien. 977 konnten dem Bereich rechtsextremistisch orientierte Medien, 65 dem Bereich gewaltverherrlichend orientierte Medien und 60 dem Bereich linksextremistisch orientierte Medien zugeordnet werden.

„Die Bilanz der vorgeschlagenen Tonträger für den Index ist Licht und Schatten zugleich“, erklärte Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU). Die brandenburgische Polizei höre bei Hass und Hetze genau hin.