BSR: Höhere Reinigungsgebühren für besonders schmutzige Berliner Straßen
Wird Berlin endlich sauber? Ab Mai reinigt die BSR viele Straßen häufiger. Das bedeutet allerdings auch steigende Gebühren für die Anwohner. Leider.
Berlin-Seit Peter Fox im Jahr 2008 den Song „Schwarz zu Grau“ veröffentlicht hat, haben diese Zeilen nichts an Gültigkeit verloren: „Guten Morgen Berlin, du kannst so hässlich sein. So dreckig und grau.“ Oft vermüllt sind besonders solche Straßen, auf denen sich gerne Touristen und Partygänger aufhalten. Die Straßeneingruppierungskommission (STEK) hat den Aufstieg einiger Straßen in höhere Reinigungsklassen ab Mai beschlossen. Ein wichtiger Schritt für mehr Sauberkeit in der Stadt, könnte man meinen. Allerdings erhöhen sich außer der Häufigkeit der Reinigung auch die Gebühren für Anwohnerinnen und Anwohner entsprechend. Geringverdiener trifft das in Zeiten der Inflation besonders hart.
Das Land Berlin übernimmt nur 25 Prozent der Kosten für die Straßenreinigung, während die übrigen 75 Prozent von den Grundstücksbesitzern bezahlt und entsprechend auch auf die Mieterinnen und Mieter umgelegt werden können, erklärt Thomas Klöckner, Pressesprecher der BSR. Die Straßeneingruppierungskommission schlägt alle zwei Jahre Änderungen der Reinigungsklassen vor. Die STEK setzt sich aus Vertretern der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, der Tiefbauämter, des Amtes für regionalisierte Ordnungsaufgaben und der BSR zusammen. Laut B.Z. sind in diesem Jahr 107 Straßen betroffen.
„Die STEK prüft vor Ort die tatsächliche Verschmutzung, die Verkehrslage und die Verkehrsbedeutung eines Straßenabschnittes“, sagt Thomas Klöckner. Diese Informationen, aber auch Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern würden während der zwei Jahre gesammelt und in die Entscheidung über die neue Zuordnung miteinbezogen. „Wir als BSR und das Landesamt für Ordnungsangelegenheiten bekommen Hinweise aus der Bevölkerung“, sagt Klöckner. Das könne beispielsweise ein Brief sein, der an die Bürgermeisterin gerichtet ist.
Das sind die Preise
Welche Gebühren aufgrund der Neuzuordnung auf die Anwohnerinnen und Anwohner zukommen, hängt außer von der Reinigungsklasse auch von der Quadratmeterzahl des Straßenabschnitts ab.
Die Reinigungsklasse 1a hat mit 38,1 Cent pro Quadratmeter die höchsten Gebühren. Die Straßen werden zehnmal pro Woche gereinigt. Der B.Z. liegen Informationen vor, denen zufolge ab Mai in diese Reinigungsklasse folgende Straßen aufgenommen werden: Gneisenaustraße, ein Abschnitt Dathepromenade, ein Abschnitt der Spandauer Straße und der Fußgängertunnel zum S-Bahnhof Landsberger Allee.
Die Reinigungsklasse 2a kostet 22,86 Cent pro Quadratmeter, hier rückt die BSR sechsmal pro Woche an. Neu in dieser Kategorie sind laut Bericht die Straßen Am Ostbahnhof, Hedwig-Wachenheim-Straße, Stralauer Platz, ein Abschnitt der Kokoschkastraße, ein Abschnitt der Reuterstraße, Kirchstraße, Mohrenstraße, Voßstraße, ein Teil von Werderscher Markt, Markstraße, Alt-Tegel und die Hedwig-Dohm-Straße.