Potsdam - 136 Bürgerbegehren gab es bisher in den 419 Brandenburger Gemeinden. Statistisch findet so in einer Brandenburger Kommune alle 64 Jahre ein Bürgerbegehren statt. Im Bundesvergleich bewegt sich das Land damit im Mittelfeld. In Rheinland-Pfalz sind es rechnerisch gar 295 Jahre, in den Berliner Bezirken gibt es hingegen durchschnittlich alle drei Jahre ein Bürgerbegehren. Oliver Wiedmann findet, dass die Brandenburger Zahl zu niedrig ist.

Den Landesvorsitzenden des Vereins „Mehr Demokratie“ stört jedoch noch viel mehr, dass viele Bürgerbegehren an Formalien scheitern. Der Verein hat errechnet, dass knapp ein Drittel für unzulässig erklärt wurden. Einen Grund dafür sieht Wiedmann darin, dass die Initiatoren für ihr Begehren einen funktionierenden Kostendeckungsvorschlag vorlegen müssen, also erklären sollen, wie die Umsetzung ihrer Forderung finanziert werden kann. „Viele Initiativen sind damit überfordert, oft ist schon eine reelle Kostenschätzung schwierig“, moniert er. Insgesamt elf Begehren sind an dieser Vorgabe gescheitert.

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