BVG: Beschleunigtes Vergabeverfahren für neue U-Bahn-Wagen in Berlin
Tempo, Tempo! Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) bemühen sich, das größte Vergabeverfahren ihrer Geschichte zu beschleunigen. Zuletzt hieß es, dass der Milliardenauftrag für bis zu 1500 U-Bahn-Wagen nach der Sommerpause erteilt werden soll – von September 2019 war die Rede. Jetzt könnte es früher so weit sein, sagte die Vorsitzende des BVG-Aufsichtsrats, Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne).
„Die BVG muss vermeiden, dass das Ergebnis später vor Gericht beklagt werden kann. Doch in der Tat wird alles getan, das Verfahren zu beschleunigen, damit der Auftrag vor der Sommerpause erteilt werden kann“, so Pop. „Unser gemeinsames Ziel ist es, dass die ersten neuen U-Bahnen möglichst bald in den Betrieb kommen. Jede Woche zählt!“
Ramona Pop über neue U-Bahnen: „Das braucht Zeit“
Dem Vernehmen nach sollen die Unternehmen, die sich um den Auftrag beworben haben, in den nächsten Wochen ihre finalen Angebote abgeben. Im März könnte es eine Sondersitzung des BVG-Aufsichtsrats geben, in der die Ergebnisse des Verfahrens vorgestellt werden. Wenn nicht innerhalb von zehn Tagen ein Bieter die Entscheidung rügt, darf die BVG die Bahnen bestellen – zwischen Ostern und dem Beginn der Sommerferien, so ein Beobachter.
Wenn dann auch weiterhin alles gut geht, könnten die ersten Wagen tatsächlich früher kommen – Mitte 2021 wäre realistisch. „Man muss mit ungefähr zwei Jahren rechnen, bis die Lieferung beginnen kann“, sagte Pop. „Es geht hier schließlich nicht um einen Mittelklassewagen vom Band. Wir dürfen nicht vergessen: Wenn die Vergabe erfolgt ist, müssen die U-Bahnen produziert und zugelassen werden. Das braucht Zeit.“
Zuständigkeit für Ausschreibung muss neu vergeben werden
Das Vergabeverfahren hat Ende 2016 begonnen – reichlich spät, wie Politiker monierten. In der Tat war schon länger absehbar, dass sich bei der Berliner U-Bahn ein Fahrzeugmangel abzeichnet. Trotz steigender Fahrgastnachfrage war die Zahl der Wagen sogar verringert worden – auf weniger als 1300. Doch die Ausschreibung, die sich auch auf Straßenbahnen bezieht, ließ auf sich warten.
„Intern musste eine Reihe verfahrenstechnischer Fragen geklärt werden, unter anderem die Finanzierungszusage des Senats“, so ein Fahrzeughersteller in einem Vermerk. Zudem musste innerhalb der BVG die Zuständigkeit für die Ausschreibung neu vergeben werden. Mitarbeiter, die zuvor mit Herstellern zu tun gehabt hatten, sollten nicht dafür verantwortlich sein.
Geschwister Nikutta: Problematische Verwandschaftsverhältnisse
Wie Anfang 2017 berichtet, zeigten Alstom, Bombardier, Siemens und Stadler früh Interesse. Dem Vernehmen nach sind diese Bieter bei dem U-Bahn-Verfahren heute weiter im Rennen – wobei Bombardier und Siemens ein Konsortium bilden.
Beobachtern ist ein Verwandtschaftsverhältnis aufgefallen. Jörg Nikutta, Sprecher der Geschäftsführung der Alstom Transport Deutschland, und die BVG-Vorstandsvorsitzende Sigrid Evelyn Nikutta sind Geschwister. Eine Anfrage der Berliner Zeitung, welche Vorkehrungen getroffen wurden, damit dies nicht zu juristischen Problemen führt, blieb unbeantwortet. Zu laufenden Vergabeverfahren dürfe die BVG nichts sagen, so BVG-Sprecherin Petra Reetz.