BVG-Vorstandschefin: Sigrid Nikutta äußert sich zu Misständen im Berliner Nahverkehr

Berlin - Im Koalitionsstreit um den Zustand der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) hat Wirtschaftssenatorin Ramona Pop die Kritik des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) zurückgewiesen. „Jammern und meckern ist noch keine Politik“, sagte die Grünen-Politikerin der Berliner Zeitung. „Grüne, Linke und SPD holen jetzt gemeinsam nach, was in den vergangenen Legislaturperioden versäumt wurde“, sagte sie unter Hinweis unter anderem auf die Fahrzeugbestellungen für die BVG und das Mobilitätsgesetz. „Hätte Rot-Schwarz nur eine dieser Maßnahmen geliefert, wären wir jetzt weiter.“

„Die Leute sind pappsatt“

Müller und SPD-Fraktionschef Raed Saleh hatten auf einer Klausurtagung in Rostock-Warnemünde mehr Einsatz der zuständigen Senatorinnen Pop und Regine Günther (parteilos/für Grüne) gefordert. „Die Leute sind pappsatt“, sagte Müller mit Blick auf die Fahrgäste. „Die BVG befördert jährlich eine Milliarde Menschen. Eine Riesenleistung. Aber es mehren sich die Rückmeldungen, dass viele Dinge schlecht organisiert sind.“ Saleh fügte bissig hinzu: „Wenn man einen Bus bekommt, ist man glücklich. Wenn man dazu noch einen Sitzplatz bekommt, ist man überglücklich.“

Nikutta steht Rede und Antwort

Müller forderte, es müsse wenigstens zu klären sein, wo das Problem liegt. „Ist es die Infrastruktur oder ist es zu wenig Personal? Diese Frage müssen die Verantwortlichen beantworten“, ergänzte Saleh. Er kündigte an, dass BVG-Chefin Sigrid Nikutta am Dienstag in der SPD-Fraktionssitzung Rede und Antwort stehen soll. „Frau Nikutta ist Angestellte des Landes Berlin, sie muss sich Fragen gefallen lassen. Das ist keine Majestätsbeleidigung.“ Eine Woche später soll Günther zum Rapport kommen.

Für die FDP sind die Technik- und Personalprobleme bei der BVG nichts Neues. „Auch in der Zeit, in der Herr Müller Verkehrssenator war, bestanden schon dieselben Probleme und wurden unter seiner Führung weiter verschleppt“, sagte der Abgeordnete Henner Schmidt. (mit dpa)