CDU, Büge und Gothia: Entlassung Büges empört viele in der Union

Berlin - Der CDU-Politiker Michael Büge ist auf dem besten Weg, zum Märtyrer für frustrierte Unionsanhänger zu werden, die mit dem Modernisierungskurs ihrer Partei fremdeln. Im Internet sammeln sich auf einer Facebook-Seite zahlreiche Unterstützer, die den Umgang mit Büge heftig kritisieren.

Der 47 Jahre alte Staatssekretär für Soziales war am vergangenen Montag von seinem Chef, Senator Mario Czaja, wegen Mitgliedschaft in der umstrittenen Burschenschaft Gothia entlassen worden. Der Gothia wird Nähe zu rechtsextremen Gedankengut vorgeworfen.

Büge hatte selbst einen Austritt in Aussicht gestellt, sich dann aber anders entschieden. Er sieht sich inzwischen als Opfer einer „linken Kampagne“, fühlt sich in „Sippenhaft" genommen, sagte er dem rechtskonservativen Blatt Junge Freiheit. Mit seiner Korporation verbinde positive Begriffe, „wie sie sonst in der Gesellschaft nicht mehr anzutreffen sind: Freundschaft, Ehrlichkeit, ein freiheitlicher Wertekanon, interdisziplinärer Austausch und vieles mehr“.

Lob für Standhaftigkeit

Die CDU beuge sich dem Druck des linken Zeitgeistes, wird auch auf der Facebook-Seite kritisiert. Deren Betreiber sind nach eigenen Angaben keine Gothia-Mitglieder. Mehr als 2100 Menschen hatten bis Donnerstagnachmittag per Mausklick ihre Unterstützung gezeigt, darunter Martin Paetzold, Kreischef der CDU Lichtenberg, sowie der Abgeordnete Robbin Juhnke. Seine Haltung machte Juhnke auch am Dienstag in der CDU-Fraktionssitzung deutlich. Verbunden mit dem Hinweis, er selbst sei nicht Mitglied der Gothia, kritisierte er den Rausschmiss als unnötig.

Juhnke, immerhin innenpolitischer Sprecher der Fraktion, lobte Büges Standfestigkeit und signalisierte, dass er dessen Verbleib in der Burschenschaft nachvollziehen könne. Anstatt ihn vor die Wahl „Gothia oder Senatsposten“ zu stellen, hätte die CDU-Spitze sich solidarisch zeigen müssen, sagte Juhnke, der wie Büge der CDU Neukölln angehört. Büge ist dort Kreischef und will es nach eigenen Aussagen auch bleiben.

Ähnlich wie Juhnke äußerte sich der parlamentarische Geschäftsführer und rechtspolitische Sprecher der Fraktion, Sven Rissmann. Auch Cornelia Seibeld und Michael Dietmann, beide Stellvertreter von Fraktionschef Florian Graf, hätten das Vorgehen von Gesundheitssenator Mario Czaja kritisiert. Der Hauptvorwurf sei mangelnde Solidarität gewesen, hieß es. Ein Teilnehmer der Sitzung beschrieb die Stimmung tags darauf als angespannt.

Nicht wenige Fraktionsmitglieder hätten offenbar ein Ventil gebraucht, um Luft abzulassen. Kritik an Büge wurde nicht laut. Der Senator hatte zuvor begründet, warum er sich von seinem Staatssekretär getrennt hat. Die Diskussion um dessen Mitgliedschaft in der Gothia habe die Sacharbeit in den vergangenen Monaten deutlich erschwert, sagte er.

Unterstützung erhielt Czaja vom CDU-Vorsitzenden Frank Henkel. Ihn wundere schon sehr, welcher Tonfall hier herrsche, sagte der Innensenator laut Teilnehmern zum Schluss der Debatte. Anstatt Solidarität mit Büge einzufordern, müsse man sich umgekehrt fragen, ob der Staatssekretär und Kreischef nicht unsolidarisch mit seiner eigenen Partei umgegangen sei.

Schließlich habe Büge selbst vor Monaten gesagt, er wolle die Gothia verlassen, falls diese im rechtslastigen Dachverband Deutsche Burschenschaft bleibe. Henkel, der in der nicht schlagenden Verbindung „Sängerschaft Borussia Berlin“ ist, soll die Gothia für unvereinbar mit einem Regierungsamt halten.