Der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh hat eine offene Debatte über die Zukunft von Hartz IV gefordert. „Das Hartz-IV-System bleibt für die SPD nach wie vor ein wunder Punkt“, sagte Saleh der Deutschen Presse-Agentur. In der Partei gebe es eine Sehnsucht, über die Änderung oder Abschaffung des Systems zu diskutieren. Es dürfe dabei keine Denkverbote geben. Er forderte den kommisarischen SPD-Chef und Vizekanzler Olaf Scholz und die designierte Parteichefin Andrea Nahles auf, in der SPD eine Kommission zum Thema einzusetzen. „Man kann nicht von heute auf morgen ein Geheimrezept aus der Schublade holen.“

Saleh warf Scholz vor, die Diskussion kleinzureden. „Bei Olaf Scholz habe ich nichts anderes erwartet“, sagte Saleh. Scholz gilt als langjähriger Verfechter der Gesetze und hatte in den Zeitungen der Funke Mediengruppe betont, am Prinzip von Hartz IV (Fördern und Fordern) festhalten zu wollen. Scholz sei gut beraten, die Diskussion nicht abzuwürgen, sondern laufen zu lassen, sagte Saleh.

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