Demo am Samstag: Hells Angels wollen ihre Kutten zurück
Sie nennen sich „Outlaws“, Gesetzlose, die Polizei bringt sie immer wieder mit Verbrechen in Verbindung: die Rocker vom Club Hells Angels MC. Um die Berliner „Höllenengel“ war es in letzter Zeit still geworden. Sie sind im Stadtbild nicht mehr präsent, weil sie seit März ihre Symbole, unter anderem den geflügelten Totenkopf, nicht mehr öffentlich tragen dürfen.
Dagegen wollen die selbst ernannten „Gesetzlosen“ jetzt demonstrieren. Für den kommenden Sonnabend haben die Hells Angels Nomads eine Motorrad-Demonstration quer durch die Stadt angemeldet. Sie soll um 17 Uhr vom Frankenholzer Weg nahe des Schlossparks Biesdorf zum Alexanderplatz und zurück führen. Die Demo unter dem Motto „Freedom is our religion“ soll nach Angaben der Rocker ein „Protest gegen die Abschaffung der Vereinsfreiheit“ sein.
Hintergrund für die Kundgebung ist eine Verschärfung des Vereinsrechts. Seit dem 16. März dürfen Mitglieder bestimmter Rockergruppen keinerlei Abzeichen ihrer Gruppierungen mehr auf ihren Westen („Kutten“) tragen. Damals trat das von Bundestag und Bundesrat beschlossene verschärfte Vereinsrecht in Kraft.
Das Abzeichenverbot gilt deutschlandweit für den gesamten Rockerclub, wenn einzelne Ortsgruppen wegen krimineller oder verfassungsfeindlicher Aktivitäten verboten sind. Auch an Clubhäusern oder auf Internetseiten dürfen die Symbole nicht mehr verwendet werden. Betroffen sind der Hells Angels MC, die Bandidos und der Gremium MC.
Die drei betroffenen Clubs prüfen jetzt eine gemeinsame Klage
Dagegen gehen die Rocker jetzt auf die Straße. „Diese Verschärfung des Vereinsgesetzes geht weit über uns Rocker hinaus“, sagte Rudolf „Django“ Triller, Gründungsmitglied der deutschen Hells Angels, auf einer eigens einberufenen Pressekonferenz am Mittwoch. Das bundesweite Verbot könne künftig nicht nur Rockervereine, sondern auch politische Vereine bundesweit treffen, wenn dort eine Ortsgruppe gegen Gesetze verstößt.
Die drei betroffenen Clubs prüfen jetzt eine gemeinsame Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das Verbot. Wenn sie scheitern, wollen sie vor den Europäischen Gerichtshof ziehen. Gemeinsam habe man sich mit Rechtsanwälten und Professoren getroffen, ein Rechtsgutachten werde erarbeitet. „Wir werden zu 100 Prozent gegen dieses Verbot vorgehen. Und wir werden zu 100 Prozent für die Freiheit kämpfen“, sagt André Sommer, Chef der Hells Angels Nomads, die den Motorrad-Korso ins Leben gerufen haben.
Angemeldet zu der Rockerdemonstration sind bei der Polizei 100 Teilnehmer. Allerdings erwarten die Hells Angels deutlich mehr. „Wir haben inzwischen eine große Resonanz von Clubs, die uns zugesagt haben“, sagt Sommer.
Er glaubt sowieso nicht, dass ein Kuttenverbot irgendetwas ändert. Und sein Rockerkollege Django fügt hinzu: „Es gibt auch andere Wege zu zeigen, wer wir sind. Wenn wir in einen Laden gehen, wissen die Leute dort sowieso, wer wir sind.“ Zudem gebe es auch andere Symbole, an denen man erkannt werden könne.
Das Verbot soll die Rockerclubs eigentlich schwächen
Mit dem Kuttenverbot soll der Missbrauch des Vereinsrechts für organisierte Kriminalität wie Menschenhandel und Drogengeschäfte bekämpft werden. Diese Verbrechen werden den Clubs immer wieder vorgeworfen. Immer wieder stehen Angehörige der Clubs vor Gericht.
Das Verbot soll die Rockerclubs eigentlich schwächen. Doch es hat offenbar einen gegenteiligen Effekt: Es entstand eine Allianz aller großen Motorradclubs. Am kommenden Samstag seien alle willkommen, sagt André Sommer – auch die einstige Rocker-Konkurrenz der Bandidos und des Gremiums MC.
Der Berliner SPD-Innenpolitiker Tom Schreiber kritisiert die geplante Demonstration der Hells Angels. „Es ist ein Witz der Geschichte, dass gerade diejenigen, die sich als Outlaws bezeichnen, nun ihr Demonstrationsrecht ausüben wollen. Die Hells Angels seien „teilweise Schwerstkriminelle“, die vor Mord- und Totschlag nicht zurückschrecken würden. „Sie sind eine massive Gefahr für unsere Demokratie.“
Es geht um Imagepflege
Das sieht Dirk Fähnrich, hochrangiges Mitglied der Hells Angels Nomads, ganz anders. Es gebe „einen bedauerlichen Unterschied zwischen der Meinung im Parlament und der Meinung in der Bevölkerung, wo wir eine generelle Ablehnung unseres Lifestyles nicht feststellen können“, so der Mann in einem Interview mit der Zeitung Bikernews. „Wenn wir im Pack unterwegs sind, sind positive Reaktionen an der Tagesordnung.“
Nach Einschätzung der Polizei geht es den Rockern darum, das Image aufzupolieren. „Die wollen zeigen, dass sie die Guten sind, weil sie sonst nur mit Straftaten in den Schlagzeilen sind“, sagt ein ranghoher LKA-Ermittler. „Die Demo wird von uns nicht als Ersatzhandlung für eine Ausfahrt angesehen und kann stattfinden.“
Besondere Auflagen hat die Versammlungsbehörde der Polizei nicht verfügt.