Berliner Taxifahrer haben am Dienstag vor dem Brandenburger Tor für höhere Löhne demonstriert. Rund 50 Fahrer kamen nach Angaben der Veranstalter zur Kundgebung. Der Berliner Taxibund (BTB) und die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hatten zu der Demonstration aufgerufen. Die Taxifahrer wollen erreichen, dass künftig ein Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde gezahlt werden kann. Derzeit bekämen die Fahrer im Durchschnitt gerade mal fünf Euro.

„Beschäftigte müssen von ihrer Arbeit leben können“, forderte der stellvertretende Vorsitzende des Verbands, Frank Masteit. Doch ohne veränderte Rahmenbedingungen sei das nicht möglich. Um den Mindestlohn zahlen zu können, benötigten die Taxiunternehmen einen Umsatz von mindestens 20 Euro pro Stunde und Fahrzeug, so das Verdi-Mitglied. Dafür seien die Fahrzeuge aber nicht genug ausgelastet, sie fahren nach Angaben von Masteit derzeit nur mit einer Auslastung von etwa 30 Prozent. Deshalb müsse die Verwaltung die Vergabe von Konzessionen regulieren. Derzeit seien in Berlin mehr als 7400 Taxis im Einsatz, für weitere 700 Konzessionen lägen Anträge vor.

Zudem müssten die Taxi-Fahrpreise angehoben werden – und zwar in einem stärkeren Maß, als die Verwaltung dies zubilligen will. Das Gutachten, mit dem der Senat den Tarifantrag der drei größten Branchenverbände zurückgewiesen hat, sei weitgehend fehlerhaft, hieß es.

Die Senatsverwaltung lehnte jedoch eine Reglementierung der Konzessionen ab. Man müsse die Berufsfreiheit beachten, sagte eine Sprecherin. Die Funktionsfähigkeit des Gewerbes müsse gefährdet sein, damit eine ausreichende Rechtsgrundlage für ein solches Vorgehen vorhanden sei. Das Verfahren zur Festlegung der neuen Tarife sei noch im Gang. Gegenvorschläge der Branche würden durchgerechnet.

Detlev Freutel vom Taxi Verband Berlin Brandenburg wies die Forderung nach einem Mindestlohn zurück. Zunächst müssten die grundlegenden Probleme der Branche gelöst werden – vor allem die Schwarzarbeit. Erst dann wäre ein Lohn von 8,50 Euro realistisch. (pn./mit dpa)