Berlin - Wie bereits im Juli berichtet, will die islamfeindliche Partei Pro Deutschland am kommenden Sonnabend und Sonntag in Berlin vor Moscheen und linken Szene-Treffpunkten Kundgebungen abhalten. Das Motto: „Der Islam gehört nicht zu Europa – Islamisierung stoppen!“

Pro Deutschland rechnet nach eigenen Angaben mit 50 bis 100 Teilnehmern, die mit Bussen zu den Kundgebungsorten gebracht werden: erst zur As-Sahaba-Moschee in der Weddinger Torfstraße, dann zur Al-Nur-Moschee in der Neuköllner Haberstraße und vor die Daressalam-Moschee in der Neuköllner Flughafenstraße. Erstere beide Moscheen sind laut Verfassungsschutz Zentren radikal-islamischer Salafisten.

Auf der Internetseite von Pro Deutschland ist auch die Rede von einer zweitägigen Karikaturenausstellung. Nach Darstellung von Bundesgeschäftsführer Lars Seidensticker ist damit gemeint, dass man vor den Moscheen jene Mohammed-Karikaturen zeigen will, die in der islamischen Welt für Aufruhr gesorgt hatten. Bei ähnlichen Kundgebungen war es im Mai in Solingen und Bonn zu schweren Ausschreitungen zwischen radikal-islamischen Salafisten, die sich davon provoziert fühlten, und der Polizei gekommen.

Demos in Sichtweite

Am Sonntag wollen die Rechtspopulisten auf einer „freiheitlichen Stadtrundfahrt“ verschiedene „politische Brennpunkte“ ansteuern: das Rathaus Kreuzberg, die europaweit bekannte Linksautonomen-Hochburg Köpi in der Köpenicker Straße in Mitte, die Warschauer Brücke, wo in der Nähe ein Hausdach mit der Parole „Deutschland verrecke“ beschmiert ist, und die Liebig-, Ecke Rigaer Straße in Friedrichshain, wo mehrere linke Wohnprojekte sind. Schließlich soll noch der Ernst-Reuter-Platz angefahren werden, weil dort ein islamischer Mietvertrag für ein Haus unter anderem den Verkauf von Alkohol und Schweinefleisch verbietet.

Mit Themen wie „Bunt statt braun“ oder „Für Toleranz und Demokratie“ wurden zu allen Pro-Deutschland-Veranstaltungen bei der Polizei Gegenkundgebungen mit mehreren hundert Teilnehmern angemeldet, darunter vom Bürgermeister des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz (Grüne).

Problematisch könnten für die Polizei nicht nur die Kundgebungen vor den Moscheen sein, wo sie nach eigenen Worten „emotionale Reaktionen“ von Salafisten befürchtet. Auch die Einsätze vor der Köpi und der Liebigstraße erfordern viel Personal. Man werde aus anderen Bundesländern Unterstützungskräfte anfordern, sagte ein Polizeisprecher am Montag. In Gesprächen einigten sich die Veranstalter von Pro Deutschland und die Polizei außerdem darauf, aus Sicherheitsgründen nicht direkt vor den Objekten sondern in Sichtweite, also 50 bis 70 Meter entfernt, zu demonstrieren.

„Wir schützen nicht die Themen der Versammlungen sondern die Versammlungsfreiheit“, sagt Polizeisprecher Stefan Redlich. „Wir haben Gespräche geführt mit einigen muslimischen Verbänden. Sie haben uns zugesagt, auf die Gläubigen einzuwirken, dass diese gelassen bleiben und sich nicht provozieren lassen. Das hilft uns zu gewährleisten, dass diese beiden Tage friedlich bleiben.“

Bislang ist unklar, ob die Demos der Rechtspopulisten die Stimmung bei der Al-Quds-Demo am Sonnabend anheizen. Wie in jedem Jahr wollen 1 000 Islamisten vom Adenauer- zum Wittenbergplatz ziehen. In den vergangenen Jahren war es am Al-Quds-Tag (Jerusalemtag), der 1979 vom iranischen Revolutionsführer Ajatollah Khomeini ausgerufen wurde, immer wieder zu israelfeindlichen Pöbeleien und Rangeleien mit Gegendemonstranten gekommen. Die Jüdische Gemeinde und linke Gruppen haben Gegendemonstrationen angemeldet.

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In Berlin machten die Salafisten zuletzt durch das Verteilen des Korans auf sich aufmerksam. Hier sehen Sie Bilder der umstrittenen Aktion: