Blick aus einer Gefängniszelle.
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BerlinDie Corona-Krise hat auch positive Seiten. Die Gefängnisse sind leerer als sonst. Das liegt aber nicht etwa daran, dass die Gefangen früher rausgelassen werden. Es kommen schlichtweg weniger neue hinein. Grund ist eine Verfügung der Senatsverwaltung, nach der die Vollstreckung kurzer Freiheitsstrafen bis zunächst zum 15. Juli aufzuschieben ist.

In den Berliner Haftanstalten sitzen derzeit 3057 (Stand: 10. Juni) Gefangene ein, so wenig wie lange nicht. Andere Gefangene sind zum Schutz vor einer Corona-Infektion aus dem offenen Vollzug auf „Langzeitausgang“ verlegt worden, sie müssen also vorläufig gar nicht mehr ins Gefängnis.

Im geschlossenen Vollzug dagegen sorgt Corona nicht gerade für Lockerungen. Im Gegenteil. Das Virus verschärft die Probleme. Die Enge, den fehlenden Abstand in den Duschen und der Kantine, und dann durfte lange Zeit nicht einmal Besuch kommen.  Damit fiel der wichtige Kontakt zu Familienangehörigen weg. „Für den geschlossenen Vollzug ist es wichtig, dass bald wieder Ausgänge und Lockerungen stattfinden“, sagt Henriette Scharnhorst. Die Anwältin arbeitet seit 2016 mit den Schwerpunkten Strafverteidigung, Strafvollstreckung und Strafvollzug. „Denn damit die Gefangenen eine Perspektive in der Haft entwickeln und sich auf eine vorzeitige Entlassung vorbereiten können, wird von ihnen erwartet, bestimmte Voraussetzungen zu erfüllen“, sagt Scharnhorst. „Dazu gehören Gespräche mit Sozialarbeitern oder auch Arbeit oder Fortbildung und Teilnahme an Gruppenmaßnahmen.“ Seit Beginn des Lockdowns vor drei Monaten ist das allerdings ausgesetzt – oder es fand nur noch online statt.

Doch nun werden auch die Regeln im Strafvollzug langsam wieder gelockert. Seit Ende Mai durften zumindest Frauen und Jugendliche wieder eingeschränkt Besuch empfangen. Besucher bekommen Schutzmasken, werden von den Inhaftierten durch Plexiglasscheiben getrennt und müssen auf den Sicherheitsabstand achten. Seit dem 8. Juni gilt das auch für Männer im Strafvollzug, wie der Sprecher der Senatsverwaltung für Justiz, Sebastian Brux, auf Anfrage erklärte.

Doch Probleme gibt es weiterhin, etwa in der Informationspolitik: „Die Gefangenen werden nur sehr begrenzt in Kenntnis gesetzt über das, was gerade passiert. Sie müssen lange warten, werden sehr oft abgewimmelt, haben Ängste und finden damit oft nicht genug Gehör“, kritisiert Scharnhorst. Durch Gerüchte würden viele Gefangene extrem verunsichert. „Es ist ein großes Problem, dass sich viele Gefangene ausgeliefert fühlen und große Ängste aufbauen. Im geschlossenen Vollzug werden die Probleme des Strafvollzugs während dieser Zeit besonders deutlich. Dadurch, dass die Gefangenen nicht mehr die Maßnahmen bekommen haben, die sie eigentlich kriegen sollen, wurden sie noch weiter isoliert.“ Von Resozialisierung könne unter diesen Voraussetzungen nicht mehr gesprochen werden.