In den geplanten Bau des Einheits- und Freiheitsdenkmals in Berlin kommt wieder Bewegung. Die Oberste Bauaufsicht verlängerte am Donnerstag die Baugenehmigung für die sogenannte Einheitswippe ohne Änderungen. Für den 26. September soll das Projekt nach Auskunft einer SPD-Sprecherin auf die Tagesordnung des Haushaltsausschusses. Nach Freigabe der Gelder könnte der Bau dann beginnen.

Das Denkmal soll entsprechend drei Beschlüssen des Bundestags vor dem rekonstruierten Berliner Schloss entstehen und an die Wiedergewinnung der Deutschen Einheit erinnern. Es ist vom Stuttgarter Büro Milla & Partner als große begehbare Schale geplant. Seit 20 Jahren wird darum gestritten.

Bundestag gab Gelder auf Drängen der SPD nicht frei

Zuletzt drohte die Baugenehmigung auszulaufen, weil der Bundestag auf Drängen der SPD die Gelder nicht mehr vor der Sommerpause freigegeben hatte. Daraufhin brachte das Landesdenkmalamt in das neue Genehmigungsverfahren erneut seine Bedenken gegen das Projekt ein.

Es monierte vor allem die sieben Betonstützen, die zum Halt der Waage in den denkmalgeschützten Sockel des einstigen Kaiser-Wilhelm-Denkmals getrieben werden sollen. Das Land Berlin hatte sich jedoch schon im Zuge des ersten Verfahrens mit dem Bund darauf verständigt, diese Lösung zu akzeptieren.

„Die Beurteilung des Verlängerungsantrages erfolgte auf Grund einer gegenüber der ersten Baugenehmigung unveränderten Rechts- und Sachlage“, teilte die Senatsbauverwaltung deshalb jetzt mit. Die neue Genehmigung gilt bis zum 9. Oktober 2019. Das Projekt müsste bis spätestens 2024 fertig sein.

Bürgerinitiative demonstriert seit Wochen täglich

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hatte kürzlich erklärt, bei einem Baubeginn noch im Herbst könnte das Denkmal zum 30. Jahrestag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 1990 stehen. Es soll als Inschrift die Losung der DDR-Bürgerbewegung tragen: „Wir sind das Volk. Wir sind ein Volk“.

Eine Bürgerinitiative demonstriert seit Wochen täglich dafür, das Denkmal nicht vor dem Schloss, sondern vor dem Bundestag zu errichten. (dpa)