Es ist Freitagmorgen, halb neun, Mehmet Salim, 45 Jahre, Pudelmütze, Lederjacke, blaue Augen, tritt nervös vor die Ruine, die er seit zwei Jahren sein Zuhause nennt. In der vergangenen Nacht hat er mehrere Vermummte mit Schlagstöcken und Hunden um die alte Eisfabrik in der Köpenicker Straße in Mitte herumlaufen sehen. „Raus, raus, haben sie gerufen“, sagt er. Er spricht türkisch, aber das deutsche Wort „raus“ kennt er. Auch ein Molotowcocktail soll gezündet worden sein, doch die Polizei teilt später mit, dass sie von alldem nichts wisse.

Etwa dreißig bis vierzig überwiegend Bulgaren hausen noch in der Ruine, die am Freitagmorgen bis 9 Uhr geräumt werden sollte. So hatte es zumindest auf den Zetteln gestanden, die am Dienstag vom Eigentümer des Grundstücks aufgehängt wurde. „Bitte verlassen Sie bis Freitag um 9 das Grundstück“, wurde darauf gedroht. Eine Räumung so kurz nach Weihnachten? Eine der Gruppen, die sich verstärkt gegen Zwangsräumungen in der Stadt engagieren, war sofort alarmiert und trommelte zum Protest.

Rund vierzig Aktivisten versammelten sich am Freitag in der fahlen Wintersonne rund um Mehmet Salim und seine Freunde. Geräumt wurde nicht, weil gar kein entsprechender Gerichtsbeschluss vorlag. Die Lage ist kompliziert. Der Bezirk Mitte und der Eigentümer schieben sich gegenseitig die Verantwortung zu, wer für die illegalen Bewohner zuständig ist.

"So leben nicht mal Hunde“

Die denkmalgeschützte Eisfabrik gehört einer Firma namens Telamon aus Bochum. Sie wollte daraus ein Kulturzentrum machen, doch seit 2008 verfällt das Haus. Menschen wie Mehmet Salim, die in der Hoffnung auf ein besseres Leben aus Bulgarien oder Rumänien nach Deutschland kamen, zogen dort ein.

Viele sind Ungelernte, aber es gibt auch Menschen wie den jungen Mann, der als Pfleger nach Berlin kam. Salim sammelt Pfandflaschen, nimmt Jobs auf dem Bau an. Eine Wohnung fand er nicht. So landete er in der Eisfabrik, einer verwahrlosten Ruine, wie es sie in den Neunzigerjahren viele gab. Er zimmerte sich aus altem Sperrmüll, Türen und Fenstern provisorische Hütten. Geheizt wird mit Sperrholz, Wasser, Toiletten und Strom gibt es nicht. „So leben nicht mal Hunde“, sagt Mehmet Salim.

Die meisten Bewohner sind Erwachsene, aber es gibt auch ein Paar mit Kindern, eine Zeit lang lebte auch eine Hochschwangere zwischen dem Unrat. Die Zustände sind seit langem bekannt, erst im Herbst schritt das Amt ein. Per Gerichtsbeschluss vom vergangenen Montag wurde der Eigentümer dazu verpflichtet, „Gebäude und Grundstück für unbefugte Nutzer zu sichern“.

Es bestehe wegen Baufälligkeit „Gefahr für Leib und Leben“. Der Bezirk wiederum müsse für Unterkünfte von „unfreiwillig Wohnungslosen“ sorgen. Dass nicht geklärt sei, ob ein Anspruch auf Sozialleistungen vorliege, spiele keine Rolle, sagt das Gericht. Da es sich um Gefahrenabwehr handele, sei das Ordnungsamt zuständig.

Gutscheine gegen Meldung

Mittes Bezirksbürgermeister Christian Hanke (SPD) wurde von dem Gerichtsurteil überrascht. Er habe die Fachstelle für Wohnungsnotfälle des Sozialamtes angewiesen, im Sinne des Gerichts tätig zu werden, teilte er mit. Am Freitagmorgen kamen fünf Mitarbeiter des Sozialamtes Mitte in die Köpenicker Straße. Das Gelände wollten sie nicht betreten, sie warteten davor auf die Bewohner, die zum Rathaus demonstrieren wollten.

Alle Obdachlosenunterkünfte seien voll, sagte der Leiter des Sozialamtes, Hermann Heil. Er und seine Mitarbeiter könnten nur Gutscheine anbieten, mit denen man sich eine Übernachtung in Hostels oder Pensionen suchen kann. Sie müssten sich registrieren lassen, keiner sei bisher beim Sozialamt überhaupt als obdachlos gemeldet.

Später wird es heißen, die Hausbesetzer haben das Angebot abgelehnt, sie wollten reguläre Wohnungen. Einige haben auch ihre Daten nicht angeben wollen. „Wir als Bezirk haben gar keine Wohnungen. Wir bringen auch Menschen, die wegen Mietschulden ihre Wohnungen verlassen müssen, in Obdachlosenunterkünften unter“, sagte Sozialstadtrat Stephan von Dassel (Grüne).

So lange Obdachlosigkeit nicht im öffentlichen Raum stattfinde, sei der Bezirk nicht zuständig. Die Integrationsbeauftragte des Senats Monika Lüke stimmte ihm zu, der Eigentümer müsse für Ordnung sorgen. Das Gericht hatte das anders beurteilt.

Spott vom Besitzer der Eisfabrik

Ein Grund, warum die Menschen bei dem Angebot des Bezirks zögerten, dürfte darin bestanden haben, dass das Amt die Kosten für die Übernachtung nur bis zum 6. Januar übernehmen wollte. Sie haben Angst, danach nicht in ihre Hütten in der Eisfabrik zurückzukönnen.

Der Geschäftsführer der Telamon, Thomas Durchlaub, fühlt sich von Bezirk und Polizei im Stich gelassen. Am Freitag stellte er über seinen Anwalt Anzeige wegen Hausfriedensbruchs in der Eisfabrik. Das prüfe die Polizei nun. Dass noch in diesem Jahr geräumt wird, ist unwahrscheinlich.

Über die Gutschein-Aktion spottet Durchlaub. „Der Bezirk könnte auch Gutscheine fürs Adlon verteilen, diese Menschen würde trotzdem niemand aufnehmen wollen.“ Es gehe allein darum, dass der Bezirk Kosten sparen will. Bezirksbürgermeister Hanke brachte ins Gespräch, die Botschaften an den Kosten der Unterkunft zu beteiligen.

Am Abend wurde bekannt, dass 18 Bewohner vorübergehend in der katholischen Kirche Sankt Michael am Engelbecken untergekommen sind. Sie würden dort für eine Nacht beherbergt, sagte Pfarrer Michael Wiesböck. Am Wochenende solle gemeinsam mit der Caritas versucht werden, eine Lösung für die nächsten Tage zu finden. (mit dpa)