Berlins Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) will mit schärferen Regeln gegen hohe Zuzahlungen in Kindertagesstätten vorgehen. Künftig sollen Eltern für besondere Angebote in Kitas – etwa Sprachkurse, Bio-Essen oder spezielle Sportarten – nicht mehr als „eine höchstens zweistellige Summe“ monatlich zuzahlen müssen, also in jedem Fall weniger als 100 Euro.

Den genauen Betrag will Scheeres noch in den nächsten Monaten in Absprache mit Eltern und Kita-Trägern festlegen. Sie will damit verhindern, dass die künftig komplette Gebührenfreiheit in Berliner Kitas durch teure Zusatzangebote ausgehebelt wird – und Eltern mit wenig Geld bestimmte Betreuungsplätze nicht bekommen.

Die neuen Regeln sollen ab August nächsten Jahres gelten. Bis dahin könnten sich betroffene Kitas darauf einstellen, sagte Scheeres. Dabei seien ausdrücklich nicht einmalige Besuche von Museum, Zoo oder Kindertheater gemeint, betonte die Senatorin, sondern regelmäßige Zahlungen, die dann wie Gebühren wirken.

Künftig müssen Kitas generell zuzahlungspflichtige Sonderangebote genehmigen lassen

Scheeres berichtete von Einzelfällen, in denen Berliner Eltern bei privaten Kita-Trägern verpflichtet worden seien, mehrere Hundert Euro im Monat extra zu bezahlen, wenn ihr Kind dort einen Betreuungsplatz erhalte. Oft sei unklar, wofür genau das Geld verwendet werde. „Es darf nicht sein, dass Eltern einen Kitaplatz nicht bekommen, weil sie einen solchen Zusatzbetrag nicht zahlen können“, sagte Scheeres. Schließlich bezahle das Land bereits 93 Prozent der Kitakosten, worin auch ein Bildungs- und Essenszuschuss enthalten ist.

Künftig müssen Kitas generell zuzahlungspflichtige Sonderangebote genehmigen lassen. Diese müssen dafür über das allgemeine Bildungsangebot hinausgehen, von den Eltern gewünscht werden – und die Zuzahlungen dürfen den (noch festzulegenden) Höchstbetrag unter 100 Euro nicht überschreiten. Eltern, die ein solches Angebot für ihr Kind nicht mehr nutzen wollen, können künftig einseitig verzichten, ohne den Kitaplatz zu verlieren.

Das Land plant zudem den kontinuierlichen Ausbau seines Kita-Angebots von derzeit 167.000 Plätzen. Bis 2020 sollen 26.000 zusätzliche Plätze entstehen, knapp 3000 Erzieherinnen und Erzieher werden neu eingestellt. Ab Januar 2018 haben Eltern von mindestens Einjährigen einen Rechtsanspruch auf sieben Betreuung, ohne den Bedarf nachzuweisen. Komplett kostenlos wird die Betreuung in Krippe und Kita ab August kommenden Jahres.