Entzaubert: Robert Habeck und die vermurkste Gasumlage

Robert Habeck galt vielen bereits als der bessere Kanzler. Die Pannen bei der Gasumlage verschaffen dem Minister wieder Bodenberührung.

Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz
Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutzdpa/Marcus Brandt

Jetzt kommen sie aus der Deckung. SPD-Chef Lars Klingbeil spricht von handwerklichen Fehlern. Der Fraktionsvize Dirk Wiese macht einen Gegensatz aus filmreifen Auftritten und bedenklicher Umsetzung auf. Ganz offenbar will also nicht nur die Union erkannten Murks beenden. Die FDP stellt jedenfalls schon mal ein Ultimatum für Nachbesserungen.

Es geht um die Gasumlage, die so gar nicht zu halten scheint, was Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) versprochen hatte: zusammenstehen in der Krise, solidarisch und unkompliziert. Stattdessen belastet die Umlage die Koalition und vor allem den handelnden Minister.

Robert Habeck steht plötzlich entzaubert da. Seine Koalitionskollegen feixen. In der eigenen Partei sehen viele Nachbesserungsbedarf und auch er selbst spricht von einem Problem, an dessen Beseitigung er nun hart (O-Ton Habeck) arbeiten will. Allein Parteikollege Konstantin von Notz geht noch in die Nach-vorne-Verteidigung und spricht von unsolidarischem Verhalten aufseiten der Partner.

Wenn die Ministerinnen und Minister am Dienstagmorgen Punkt neun Uhr vor dem Schloss Meseberg zur Klausurtagung des Bundeskabinetts aus ihren Autos steigen, darf man also gespannt sein auf ihr Mienenspiel. Sie werden einiges zu besprechen haben, und damit ist gar nicht so sehr Inhaltliches gemeint. Das Klima in der Koalition ist angespannt. Die Energiekrise macht dem Kabinett jetzt doch zu schaffen. Der Ton ist rau geworden.

Die einfache Idee der Gasumlage

Die Idee zur Gasumlage klang eigentlich ganz einfach: Wenn Unternehmen in der Energiekrise ins Straucheln geraten, sollen sie Unterstützung bekommen, damit nicht der ganze deutsche Gasmarkt zusammenbricht. Und zwar nicht vom Staat, sondern von anderen Gaskunden. Hilfe von ganz vielen für einige wenige, realisiert über eine Umlage.

Seit sich herausgestellt hat, dass auch Unternehmen, die in der Krise relativ gut dastehen, weil sie etwa einem gewinnstarken Mutterkonzern gehören, von dieser Umlage profitieren wollen, gilt das Ganze als Flop, mindestens aber als verbesserungsbedürftig. Denn das kann man niemandem plausibel erklären: dass Menschen, die ohnehin schon Probleme haben, ihre nächste Gasrechnung zu bezahlen, noch den Profit einiger Krisengewinnler maximieren sollen.

Was davon an Robert Habeck dauerhaft hängen bleiben wird, muss sich zeigen. Er hat die Dinge sicherlich nicht verbessert, als er sagte, er habe nicht gewusst, wie dieser Gasmarkt verflochten ist und welche Firmen Anteile an Töchtern haben. Zu den handwerklichen Fehlern kommt also Unwissenheit. Eine Misere für Habeck – selbst eingebrockt.

Diese Sache könnte allerdings Positives bewirken. Erstens: ein gesünderes Koalitionsgefüge. Auf Dauer ist es nicht gut für das Klima in einer Regierung, wenn der zweite Mann mit seiner zupackenden und kommunikativen Art so viel fähiger wirkt als der Kanzler. Als der bessere Regierungschef hat Robert Habeck schon gegolten, als Überflieger, als Schattenkanzler. Dass er auch alle anderen Kabinettsmitglieder überstrahlte, kam noch dazu.

Zweitens weist der Fall auf die Gefahr der Überregulierung hin, die dieser Regierung, mit Ausnahme der FDP, in die Wiege gelegt ist. Eingriffe haben aber Nebenwirkungen. Das stellt die Panne mit der Gasumlage nun klar heraus. Eine Warnung.