Erstmals findet in Berlin am Landgericht am Tegeler Weg (Foto) ein Prozess als Videokonferenz statt.
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BerlinIn Berlin wird in einem Prozess erstmals per Videokonferenz verhandelt. In der mündlichen Erörterung am Landgericht (Tegeler Weg 17-21) geht es am Donnerstag (11.00 Uhr) um Versicherungsansprüche wegen eines Leitungswasserschadens, berichtet die Nachrichtenagentur dpa. 

Die Möglichkeit, den Prozess per Video zu führen, ist schon seit längerem in der Zivilprozessordnung (Paragraf 128a) geregelt. Richterinnen und Richter sitzen im Gerichtssaal an einem Notebook mit Kamera und Mikrofon, die Verfahrensbeteiligten sind von außerhalb über PC, Laptop oder Tablet in Bild und Ton zugeschaltet.
Mit dem Video-Prozess könnten auswärtige Beteiligte nicht nur Kosten und Reisezeit zum Gericht sparen, so das Gericht. In der Corona-Pandemie werde so auch die Ansteckungsgefahr gemindert. Das Abstandsgebot könne wirkungsvoller eingehalten werden. Ob sich ein Verfahren für eine Videokonferenz eignet, werde in richterlicher Unabhängigkeit entschieden.

Die entsprechende Technik sei in Berlin seit dem 1. Juli in beiden zivilen Dienststellen des Landgerichts in der Littenstraße und im Tegeler Weg nutzbar, hieß es. Sie werde nur für öffentliche Gerichtsverhandlungen eingesetzt. Bereit stehen demnach drei virtuelle Verhandlungsräume für zeitgleiche Prozesse. Die Sitzungen werden nicht aufgezeichnet, dies sei unzulässig.