Drei Untersuchungsausschüsse versuchen die Fehler im Fall Anis Amri zu ermitteln.
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BerlinDer Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz ist mehr als drei Jahre her. Drei Untersuchungsausschüsse – im Bundestag, in Nordrhein-Westfalen und im Berliner Abgeordnetenhaus – versuchen jeweils aus ihrer Sicht, Antworten auf die Fragen zu finden, warum den Behörden im Bund, in NRW und in Berlin so gravierende Fehler unterliefen.

Der Berliner Untersuchungsausschuss konnte nun nach jahrelanger Kleinarbeit das Handeln des Berliner Landeskriminalamtes bis zum Anschlag rekonstruieren. Ab sofort beleuchtet er jene Fehler, die der Polizei ab dem Moment des Anschlags unterliefen.

Gnadenlosigkeit bei der Fehleranalyse

Die Ausschussmitglieder wälzten Hunderttausende Akten, befragten etliche Beteiligte. Zahlreiche Polizisten waren abgestellt, um Unterlagen herauszusuchen und zu kopieren, weshalb das Gestöhne groß war. Aus den Fehlern, die die Behörden im Fall Anis Amri machten, zogen sie selbst Konsequenzen. Zum Beispiel die, dass künftig die Staatsanwaltschaften der Länder im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) mit am Tisch sitzen. Im Fall Amri hatte die Berliner Generalstaatsanwaltschaft zwar das Verfahren geführt, war aber im GTAZ nicht vertreten, wo über Amri sieben Mal gesprochen worden war.  In seinen für den Spätsommer erwarteten Bericht wird der Ausschuss auch Handlungsempfehlungen schreiben.

Auch Berlins Polizei führte eine schonungslose Bestandsaufnahme durch. Doch das reichte nicht. Es ist Gnadenlosigkeit bei der Fehleranalyse nötig, und die kann nur von außen kommen. Deshalb sind Untersuchungsausschüsse so wichtig.