Berlin - Am 26. Mai wird das Europa-Parlament gewählt. Am Montag hat die Zustellung der knapp 2,5 Millionen Wahlbenachrichtigungen in Berlin begonnen. Am 4. Mai soll der Versand abgeschlossen sein. Bereits jetzt kann Briefwahl beantragt werden. Wer am 26. Mai verhindert ist, kann die Briefwahlunterlagen auf mehreren Wegen bestellen. Per E-Mail, per Fax, online oder per Post. Dafür muss der Antrag ausgefüllt und – was oft vergessen wird – unterschrieben sein. Er befindet sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung. Dann erhält man die Unterlagen mit dem 94 Zentimeter langen Stimmzettel, auf dem 40 Parteien prangen.

Es wird für die Briefwähler deshalb ein bisschen schwierig werden mit der Stimmabgabe: Der Stimmzettel, so groß wie noch nie, muss sehr klein gefaltet werden, um in den Umschlag zu passen. Der wiederum darf nicht größer sein, weil sein Format bundesgesetzlich geregelt ist. Wenigstens gibt es eine Erleichterung gegenüber Bundestags- und Abgeordnetenhauswahlen: Bei der Europawahl hat jeder nur eine Stimme. Es gibt keine Erststimme für einen Wahlkreiskandidaten.

Wer sich den Kampf mit Stimmzettel und Umschlägen sparen will, hat die Möglichkeit, in einer der 19 über die Bezirke verteilten Briefwahlstellen bereits jetzt wählen. Dafür sollte man die Wahlbenachrichtigung mitbringen und unbedingt einen Ausweis.

Für Sehbehinderte und Blinde gibt es einen neuen Service. Thomas Schmidt, Hilfsmittelreferent beim Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenverein ließ sich am Montag in der Briefwahlstelle Mitte im Rathaus Wedding erklären, wie er funktioniert. Auf der Wahlbenachrichtigung ist ein QR-Code abgedruckt, den der Blinde mit dem Smartphone scannen kann. Das Telefon spricht dann zum Nutzer und führt ihn über die Links auf dem Bildschirm, so dass er online die Briefwahl beantragen kann.

2000 Wahlhelfer fehlen noch für die Europawahl

Landeswahlleiterin Petra Michaelis hat noch einige Sorgen: Zu den 21.000 nötigen Wahlhelfern fehlen noch rund 2000, um die 1500 Wahlvorstände in den Wahllokalen und die 718 für die Briefwahl besetzen zu können. Wigbert Siller, Leiter des Wahlamts Mitte, appelliert deshalb an die Berliner, sich zu beteiligen: „Wenn wir nicht genügend Freiwillige finden, ist unser Wahlsystem in Gefahr. Denn in Deutschland zählt nicht wie in anderen Ländern der Staat die Stimmen, sondern die Bürger tun es.“ Dieses Recht sollten sie wahren.

Für den Einsatz am Wahltag gibt es 50 Euro sogenanntes Erfrischungsgeld, wenn man im Wahllokal hilft, 35 Euro bei der Arbeit in einem Briefwahl-Vorstand.

Keine Sorgen haben die Wahlorganisatoren mehr mit der Rechner-Hardware, die für die Sammlung der Ergebnisse nötig sind. Bei der Bundestagswahl 2017 hatten sich die Server als unterdimensioniert erwiesen, so dass die Ergebnisse aus den Bezirken nur sehr zögerlich bei der Landeswahlleitung eintrafen, sagte Geschäftsstellenleiter Geert Baasen. Die Ergebnisse lagen deshalb erst frühmorgens vor.

Zwei Testläufe 2018 und vor sechs Wochen unter voller Datenlast hätten problemlos funktioniert, nachdem die Wahlorganisatoren in Zusammenarbeit mit dem Amt für Statistik und dem landeseigenen Datenverarbeitungszentrum ITDZ die Kapazitäten ausgebaut hatten.

Ein Rätsel ist noch nicht geklärt. Die aus den Melderegistern generierte Zahl der Berliner Stimmberechtigten – Deutsche und EU-Ausländer – ist um rund 18.000 kleiner als bei der Europawahl 2014. Die Wahlbehörde weiß nicht, woran das liegt, wo doch die Stadt jährlich um rund 40.000 Einwohner wächst. Es gibt lediglich die Mutmaßung, dass sich EU-Bürger, die 2014 in Berlin nicht gewählt hatten, nicht in die Wählerlisten für die Abstimmung am 26. Mai haben eintragen lassen. 

Alle offiziellen Infos zur Wahl finden sich hier.