Fahrradleichen in Berlin: So kämpft das Ordnungsamt gegen Schrottfahrräder
Berlin - Im Dunkeln leuchten die gelben Punkte am Fahrradständer schon von Weitem. Hat da etwa schon wieder jemand seinen Müll ausgekippt? Bei genauerem Hinsehen zeigt sich: Diesmal liegen keine leeren Schnapsflaschen im Fahrradkorb. Dafür hängt am Gepäckträger ein Zettel – ein knallgelber Gruß vom Ordnungsamt: „Der Eigentümer dieses Fahrrads wird aufgefordert, es innerhalb von drei Wochen nach dieser Aufforderung zu entfernen“, steht darauf zu lesen. „Bei Nichtbeachtung werden wir es nach Fristablauf kostenpflichtig entfernen.“
Wer am U-Bahnhof Eisenacher Straße aussteigt, kann solche Warnzettel gerade an mehreren Rädern vorfinden – zur Freude einiger Anwohner. „Manche Räder stehen hier schon seit Monaten“, sagt eine 30-jährige Radfahrerin aus der Nachbarschaft. Als Fahrgast der U-Bahnlinie 7 schließt sie ihr Rad jeden Morgen an die Metallstangen an, die vor dem kleinen Blumenladen Eisenacher-/Ecke Grunewaldstraße stehen – sofern es neben den verwaisten Drahteseln noch Platz gibt. „Ich wäre froh, wenn einige davon endlich wegkommen.“ Denn Parkmöglichkeiten für Räder gebe es im Kiez nicht viele.
Laut Stadtmagazin tip stehen in ganz Berlin rund 100.000 verlassene Fahrräder, sogenannte Fahrradleichen. Deren Schloss einfach selbst aufzubrechen und sie fortzuschaffen, könnte als Sachbeschädigung und Diebstahl, also als Straftat ausgelegt werden, sagt der Gesetzgeber – egal, wie lange das Rad womöglich schon vor sich hinrostet. Also bleibt nur ein Anruf beim zuständigen Ordnungsamt.
Die Mitarbeiter überprüfen das gemeldete Rad dann auf eine mögliche Codierung und gleichen diese mit den Daten der Polizei ab, um sicherzugehen, dass es nicht als gestohlen gemeldet wurde. Und sie markieren die Fahrräder mit der gelben „Aufforderung zur Beseitigung“. Sind Warnzettel und Fahrrad nach Ablauf der genannten Frist noch da, wird geräumt.
Für die Verschrottung der Räder bezahlen die Bezirke nichts, die Entsorgung fällt unter das Abfallgesetz. Den Auftrag erledigt die Berliner Stadtreinigung (BSR), die die markierten Fahrradleichen einsammelt und an Schrotthändler weiter verkauft. In Tempelhof-Schöneberg rücke das Ordnungsamt zweimal jährlich mit der BSR zu einer solchen Aufräumaktion aus, sagt der zuständige Stadtrat Oliver Schworck (SPD). Im Schnitt würden dabei 250 Fahrräder entsorgt. Weil für diese Form von Frühjahrsputz viel Personal benötigt werde, konzentriere man sich auf die Innenstadt und vielgenutzte Pendler-Parkplätze – so wie den an der Eisenacher Straße.
„In den meisten Fällen reagieren wir auf Hinweise von Bürgern, aber die regelmäßige Kontrolle von Fahrradparkplätzen ist auch Teil unseres normalen Ordnungsdienstes“, berichtet ein leitender Mitarbeiter des Ordnungsamtes von Charlottenburg-Wilmersdorf, das im Frühjahr und Sommer sogar jeden Monat mit der BSR auf „Schrottfahrrad-Tour“ geht.
Markiert würden eigentlich nur Räder, die eindeutig als „Schrottfahrräder“ zu identifizieren seien – etwa, weil ihnen bereits wichtige Teile fehlten. Aber auch Langzeitparker sind nicht erwünscht. „Das Problem ist, dass es keine eindeutige Rechtsprechung gibt“, erklärt Sebastian Hautthal, der für das Charlottenburger Ordnungsamt im Außendienst tätig ist. „Wir beobachten lieber erst mal genau, um mögliche Schadenersatzforderungen zu vermeiden.“ Denn letztlich ist es nicht verboten, ein defektes Rad auf der Straße abzustellen und sechs Wochen in den Urlaub zu fliegen. Wer dann zurückkehrt und die Verwarnung verpasst hat, steht womöglich ohne seine noch fahrtüchtige Rostlaube da.
Beim Fahrradverband ADFC sind solche Fälle allerdings nicht bekannt. „Wir begrüßen die Entsorgung von Fahrradleichen, weil sie anderen Rädern den Platz nehmen und das Stadtbild verschandeln“, sagt Philipp Poll, Geschäftsführer des ADFC Berlin. „Außerdem rufen ausgeschlachtete Räder auch immer Trittbrettfahrer, also weitere Diebe, auf den Plan.“
Im Ordnungsamt Charlottenburg-Wilmersdorf gibt es eine Asservatenkammer für Fahrradfundstücke, die nicht eindeutig als Schrott zu definieren sind. Hier werden die „lebenden Leichen“ gelagert, bis sich ihr Besitzer doch noch meldet. „In Schöneberg haben wir dafür keinen Platz – aber hier hat auch noch nie jemand nach seinem entsorgten Rad gefragt“, sagt Stadtrat Schworck.
Beinahe hätte er allerdings schon mal selbst zum Telefonhörer gegriffen. „Ich hatte mein sicher nicht mehr diebstahlwürdiges Rad mal am S-Bahnhof Buckower Chaussee abgestellt.“ Dann kam der lange Berliner Winter. Als Schworck sein Rad nach mehr als drei Monaten abholen wollte, hatte die S-Bahn es schon entsorgen lassen: „Ich war selber schuld. Da muss man dann eben durch.“