Falschparker auf Busspuren: BVG (Berliner Verkehrsbetriebe) schleppt ab Herbst in Berlin ab

Berlin - Die BVG darf Falschparker von Busspuren und an Haltestellen abschleppen. Früher als bisher gedacht, könnte es ab Herbst schon losgehen. Spätestens dann sollten sich Falschparker zweimal überlegen, ob sie ihr Auto an einer Haltestelle abstellen wollen.

Laut Petra Nelken, Sprecherin der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) arbeitet die BVG daran, im Oktober mit dem Abschleppen zu starten. Zunächst hatte darüber der „Tagesspiegel“ berichtet.

Abschleppen durch die BVG: Bisher fehlte es an Verwaltungsvorschriften

Das vor einem Jahr verabschiedete Mobilitätsgesetz sieht vor, dass die BVG Wege selbst freiräumen darf, um Verzögerungen mit den Bussen zu vermeiden. Bisher fehlten dazu aber noch die nötigen Verwaltungsvorschriften.

Aktuell laufe die Beschaffung der bis zu zehn Abschleppfahrzeuge. Auch das nötige Personal werde aktuell rekrutiert, eingestellt und durch die Polizei ausgebildet. Bislang handelt es sich beim Abschleppen von Fahrzeugen um eine Aufgabe, mit der nur Beamte der Polizei und Mitarbeiter der Ordnungsämter Unternehmen beauftragen dürfen.

Gebührenordnung zum Abschleppen fertig

Mittlerweile soll auch die Gebührenordnung zum Abschleppen fertig erarbeitet sein. Sie sei bereits von Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) abgezeichnet, berichtet der „Tagesspiegel“. Wann sie im Senat verabschiedet werden soll, sei aber noch offen.

Im vergangenen Jahr wurden 10.17 Falschparker auf Busspuren und an Haltestellen registriert, 5680 Mal rückten Abschleppwagen an. (omg)