FDP-Erfolg: Zurück in die Zukunft?

Es war eine Aktion, die so richtig schief gegangen ist: Angela Merkel stieg zu einem Mann mit Sonnenbrille ins VW-Cabrio, gemeinsam kurvte man durch Berlin. Der Mann war der damalige FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle, es war das Jahr 2001 und CDU und FDP in der Opposition. Das Duo wollte schwarz-gelbe Verbundenheit demonstrieren. Ein Jahr später gewann Rot-Grün erneut die Wahl, 2005 übernahm zwar Merkel die Regierung, der Partner aber war die SPD.

Die Union fühlte sich ganz wohl in dem Bündnis, beteuerte aber fortan, die FDP sei immer noch ihr natürlicher Bündnispartner, die Gemeinsamkeiten beider Parteien größer als die mit anderen. Großes Ehrenwort. Als es dann soweit war mit Schwarz-Gelb, 2009 bis 2013, beschimpften sich Union und FDP gegenseitig als Wildsau und Gurkentruppe. Natürliche Bündnispartner, ganz klare Sache.

Jetzt scheint es eine Neuauflagechance zu geben für dieses Bündnis: Ganz real in Nordrhein-Westfalen, mit einer Mehrheit, die hauchdünner nicht sein könnte. Weil die FDP kurz zuvor auch bei der schleswig-holsteinischen Landtagswahl ganz gut abgeschnitten hat und dort nun gemeinsam mit den Grünen die Rolle des Königsmachers spielen kann, scheint auch im Bund wieder Schwarz-Gelb möglich zu sein. Das bundesdeutsche Standard-Regierungsmodell des letzten Jahrhunderts, das endgültig verschrottet schien, als die FDP 2013 nicht wieder in den Bundestag einzog, war also möglicherweise nur eingemottet.

Für die FDP geht es um alles

Statt einer Linkswende, die die Wahl 2013 mit einer strukturellen aber nicht in eine Regierung gegossene rot-rot-grünen Mehrheit ergab, und die nach der Wiederbelebung der SPD durch Martin Schulz noch Anfang des Jahres bei der Bundestagswahl im Herbst erneut möglich schien, könnte es eine Wende in eine andere Richtung geben, zu denen, die sich früher als bürgerlich, konservativ, liberal und neoliberal bezeichnet haben.

Die Labels passen allerdings nicht mehr ganz: Bürgerliche und Konservative sind seit der Gentrifizierung der Grünen nicht mehr nur im rechten Lager aufgehoben. Neoliberal will keiner mehr sein und die FDP heißt zwar noch liberal, aber das Verständnis hat sich verschoben. Der einst für die Partei konstitutive Bürgerrechts-Flügel ist in Person der Ex-Politiker Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Burkhard Hirsch schon länger nur noch als bücherschreibende Dekoration vorhanden.

Die Partei ziert sich

Nach den Phasen als Spaß- und als Besserverdiener-Partei hat sich  der aktuelle FDP-Chef Christian Lindner mit seinem großen Gespür für PR nun am AfD-Erfolgsrezept als Protestpartei orientiert und sich mit harschen Worten an Angela Merkel abgearbeitet, erst an der Eurorettung, dann an der Flüchtlingspolitik. Die FDP als AfD light – in NRW scheint das verfangen zu haben.

Lindner wird  Merkel also nicht zur Autofahrt laden, weder in ein Cabrio, noch in einen der von ihm bevorzugten Sportwagen. Auch in NRW ziert sich die FDP. Dabei würde ihr eine Regierungsbeteiligung  bei der Bundestagswahl helfen, weil sie eine Machtoption eröffnet und ein Kreuzchen bei den Liberalen fortan nicht mehr als verschenkt gälte. Und die Bundestagswahl ist für die FDP dieses Mal wirklich existenziell: Eine weitere Runde in der Mottenkiste wird sie kaum überleben.

Nicht nur Dreierbündnisse

Der schwarz-gelbe Freundschafts-Automatismus ist also ausgeschaltet – übrigens auch von Seiten der CDU, die mittlerweile auch auf Koalitionsaussagen im Wahlkampf verzichtet und in NRW betont, es gehe vor allem um eine stabile Regierung. Das hört sich nicht nach einer Präferenz für eine schwarz-gelbe Ein-Stimmen-Mehrheit an. Hinzu kommt die Erkenntnis, dass Treueschwüre die eigenen Handlungsoptionen begrenzen. 

Die Suche nach inhaltlichen Schnittmengen ist müßig – es gibt sie immer, genauso wie die Notwendigkeit von Kompromissen. Und auch in der Konzentration auf eine Person, hier Lindner, da Merkel, sind sich die Parteien nicht fern. Eine Fußnote ist da nur, dass die Lindner-FDP sich mit einer Post-Merkel-CDU leichter täte, diese aber möglicherweise erst einmal eine Oppositionsrunde vor sich hat, wenn sich die SPD nicht vorher wie ihre französische Schwesterpartei selbst entleibt.

Der Ernsthaftigkeit des politischen Diskurses kann die größere Selbstständigkeit der Parteien nur gut tun.  Und ein weiteres lässt sich sagen: Zwar hat sich die Parteienlandschaft diversifiziert, Grüne und Linkspartei sind darin mittlerweile feste Größen, die AfD vielleicht auch bald. Aber Dreierbündnisse sind deswegen nicht zwangsläufig die einzige Alternative zu einer großen Koalition.