Flüchtlinge müssen in Berlin nicht mehr lange warten

Die zuletzt katastrophalen Zustände bei der Registrierung von Flüchtlingen in der Berliner Anlaufstelle Lageso sind nach Einschätzung des Senats Vergangenheit. Der große Rückstau von bislang nicht registrierten Flüchtlingen sei abgebaut, sagte Sozialsenator Mario Czaja (CDU) am Freitag bei einem Rundgang durch das neue Registrierungszentrum in der Kruppstraße in Berlin-Moabit. Die Polizei müsse auch seit kurzem nachts nicht mehr auf dem Lageso-Gelände präsent sein. Dort warteten keine Flüchtlinge mehr.

Im Januar seien noch bis zu 700 Flüchtlinge pro Tag auf einen anderen Termin vertröstet worden, inzwischen müsse fast niemand wieder weggeschickt werden, sagte Czaja. Grund sei eine Verdoppelung der Bearbeitungskapazitäten.

In der Registrierungsstelle nahe dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) werden an mehreren Stationen Daten, Fingerabdrücke und Fotos von Flüchtlingen erfasst und bundesweit abgeglichen. Die Menschen erhalten dann einen sogenannten Ankunftsnachweis und werden weiter versorgt.

700 Registrierungen pro Tag

Polizisten, Bundeswehrsoldaten und ein Staatsanwalt unterstützen die Arbeit der Berliner Verwaltung. Bis zu 700 Menschen können durch die verbesserte und beschleunigte Zusammenarbeit an einem Tag registriert werden. „Wir haben mehr Sicherheit bei der Aufnahme und den Leistungsmissbrauch eingeschränkt“, sagte Czaja.

Besondere Erfolge bringt offenbar der schnelle elektronische Abgleich der gescannten Fingerabdrücke mit den vorhandenen Dateien zu den Asylverfahren und den Straftäter-Datenbanken. 40 bis 50 Prozent der ankommenden Menschen seien schon vorher irgendwo registriert worden, in anderen Bundesländern oder im Ausland, sagte der Polizeiführer Michael Steinert, der die Oberaufsicht über die Registrierungsstelle hat. Diese Flüchtlinge haben dann keinen Anspruch auf Erstaufnahme oder weitere Versorgung in Berlin.

Das Gebäude in der Kruppstraße wurde zuletzt von der Polizei als Gefangenensammelstelle bei Großereignissen etwa am 1. Mai benutzt. Es gibt vergitterte Räume, aber die Dolmetscher würden den Flüchtlingen alles vorsorglich erklären. Später soll die gesamte Registrierung in der neuen Anlaufstelle im früheren Flughafengebäude in Tempelhof erfolgen. Dort gäbe es dann auch direkt entsprechende Unterkünfte.

Berlin habe als erstes Bundesland flächendeckend diesen Ankunftsnachweis eingeführt, lobte ein Vertreter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) den Senat.

Senator Czaja: „Die humanitäre Situation war nicht erträglich“

Czaja gab mit Blick auf das zweite Halbjahr 2015 am Lageso zu: „Die humanitäre Situation war nicht erträglich.“ Hunderte Menschen warteten oft auch bei Minustemperaturen ganze Nächte lang unter freiem Himmel, erhielten dann oft keinen Abfertigungstermin und mussten sich erneut anstellen.

Schwierigkeiten gibt es weiterhin mit vielen Heimen und anderen Unterkünften. Am Donnerstag hatte Czaja zu einer Konferenz mit den Heimbetreibern eingeladen. Er sprach nun von einer „Fülle an Problemen“, die noch zu lösen seien: offene Rechnungen etwa für die Unterbringung von Flüchtlingen und fehlende Verträge für Betreiber.

Im vergangenen Jahr kamen 80.000 Flüchtlinge und Einwanderer nach Berlin, 55.000 seien derzeit in einem Asylverfahren, hieß es. Die Verfahren dauern derzeit im Durchschnitt fünf Monate. Etwa die Hälfte der Fälle sei nach sechs bis acht Wochen geklärt.