Berlin - Nicht mehr lange, dann dürfen Tegel-Fans erneut ihr Kreuz machen – und für die Offenhaltung des innerstädtischen Flughafens votieren. Das erwartet Sebastian Czaja, FDP-Spitzenkandidat bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus und Mitglied des Vereins „Berlin braucht Tegel“. „Ich gehe davon aus, dass wir spätestens im Herbst damit beginnen können, Unterschriften für unser Volksbegehren zu sammeln“, so Czaja am Montag. Damit es ein Erfolg wird, müssen sich rund 174 000 wahlberechtigte Berlinerinnen und Berliner mit gültigen Unterschriften in die Listen eintragen.

Die erste Stufe des Plebiszits hat die Initiative, an der außer der FDP der Verein Pro Tegel beteiligt ist, hinter sich gebracht. Für den Antrag auf das Volksbegehren konnten sie mehr als 23.500 gültige Unterschriften sammeln. Wie erwartet hat der Senat die Forderung, den Flughafen Tegel nach der Eröffnung des BER weiterzubetreiben, Ende Mai zurückgewiesen. Danach begann die Uhr zu laufen. Das Abgeordnetenhaus hat nun vier Monate Zeit, sich mit dem Ziel zu befassen. Nimmt es den beantragten Gesetzentwurf wie erwartet nicht an, darf die Initiative „Berlin braucht Tegel“ ein Volksbegehren verlangen. Das Abgeordnetenhaus tagt an diesem Donnerstag. Danach kommt es am 23. Juni und zum letzten Mal vor der Wahl am 8. September zusammen, berichtete Czaja.

„Tür ist offen“

Czaja ist optimistisch, dass 174.000 gültige Unterschriften beim Volksbegehren zusammenkommen. „Ich glaube, dass das zu schaffen ist“, sagte er. „Wir erleben einen Meinungsbildungsprozess, dass es rechtlich möglich wäre, Tegel offenzuhalten.“ Das habe die Stellungnahme des Senats zum geplanten Gesetzentwurf gezeigt, in der nicht juristisch argumentiert werde. Stattdessen beginne sie mit der Feststellung, dass das Ziel „nicht den politischen Festsetzungen des Senats“ entspräche. Ansonsten gehe es vor allem um finanzielle Erwägungen. So würden Berlin jährlich Steuereinnahmen von 180 Millionen Euro entgehen, wenn Tegel nicht zu einem Industrie- und Forschungsstandort umgewandelt werden. Der Lärmschutz für die Anwohner würde laut Senat 400 Millionen Euro kosten – doppelt so viel wie vorher mitgeteilt, wundert sich Czaja. „Wir halten fest: Tegel kann in Betrieb bleiben. Die Tür ist offen – wir müssen nur hindurchgehen“, sagte er.