Fraktionschefin Ramona Pop: Schluss mit Basta-Politik - Berliner Grüne wollen mitregieren

Berlin - Die Berliner Grünen wollen nach den Worten ihrer Fraktionschefin Ramona Pop nach 2016 in den Senat. „Mein Anspruch ist es, dass wir Grünen Berlin nach der Wahl mitregieren. Dafür stehe ich“, sagte Pop der Deutschen Presse-Agentur. Mit der „bisherigen Basta-Politik“ der SPD müsse Schluss sein. „Gutes Regieren bedeutet auch, Politik mit den Menschen zu machen, sie an Entscheidungen im Vorfeld zu beteiligen“, betonte Pop.

„Wir stehen bereit für eine Regierung, die die Vielfalt und Weltoffenheit Berlins bewahrt und die wachsende Stadt sozial und ökologisch verträglich gestaltet“, sagte die 37-Jährige, die seit 2009 die Grünen-Fraktion führt. Seit 2011 sind die Grünen die größte Oppositionsfraktion im Abgeordnetenhaus. „Die gute wirtschaftliche Entwicklung soll nicht nur einigen wenigen, sondern möglichst vielen zugutekommen.“

Die Frage, ob die Grünen mit einem Vierer-Spitzenteam in den Wahlkampf ziehen wollen, beantwortete Pop nur indirekt. „Selbstverständlich werden Fraktions- und Landesspitze eine tragende Rolle im Wahlkampf spielen.“ Darüber würden die Grünen-Mitglieder erst im Frühjahr 2016 entscheiden.

Bei der Wahl 2011 waren die Grünen erstmals mit einer eigenen Kandidatin für das Amt des Regierenden Bürgermeisters angetreten. Der Wahlkampf war ganz auf die damalige Fraktionschefin im Bundestag, Renate Künast, zugeschnitten. Die Grünen landeten jedoch mit 17,6 Prozent weit abgeschlagen auf Platz 3. Jetzt kursieren Berichte, die Grünen verzichteten auf einen Spitzenkandidaten und träten als Team mit Pop, ihrer Co-Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek sowie den beiden Parteichefs Bettina Jarasch und Daniel Wesener an.

Noch keine Favoriten

Einen favorisierten Koalitionspartner nannte die Grünen-Fraktionschefin nicht. Doch: „Der Kontakt zum Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) ist gut.“ Die „zerstrittene und festgefahrene SPD-CDU-Koalition“ müsse nach der Wahl abgelöst werden. „Neue Mehrheiten gibt es nur mit uns“, betonte Pop.

Schwerpunkte im Grünen-Wahlkampf sollen bezahlbare Wohnungen, gute Kitas und Schulen, ein moderner Mobilitätsmix sowie eine ökologisch effiziente und funktionierende Infrastruktur werden, sagte sie. Der seit mehr als 25 Jahren regierenden SPD warf die Grüne eine „Basta-Politik“ vor, mit der sie sich Niederlagen wie beim Tempelhof-Volksentscheid eingehandelt habe. „Mit uns wäre die Frage einer Balance zwischen Freifläche und Bebauung in Tempelhof sicherlich anders ausgegangen.“ (dpa)