Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will sich für das Berliner Parlament aufstellen lassen.
Foto: Paulus Ponizak

BerlinFranziska Giffeys Einfluss auf die Berliner Landespolitik wird immer größer. Die Bundesfamilienministerin und designierte Vorsitzende der Berliner SPD will im nächsten Jahr auch ins Berliner Landesparlament einziehen. Wie Giffey auf ihrer Facebook-Seite schreibt, ist sie am Dienstagabend vom Neuköllner SPD-Ortsverein Rudow zur Wahl fürs Abgeordnetenhaus 2021 nominiert worden. Für die frühere Neuköllner Bezirksbürgermeisterin ist dies ein weiterer Schritt zur Rückkehr in die Berliner Landespolitik. Weitere werden folgen.

In ihrer Mitteilung verweist Franziska Giffey auf ihre enge Verbundenheit mit dem Ortsteil im Neuköllner Süden, und begibt sich damit sogleich ins Getümmel der Berliner Landespolitik. „Rudow ist der Ort, an dem ich als 11-Jährige 1989 erstmals nach dem Berliner Mauerfall westdeutschen Boden betreten habe. Ich weiß noch, wie ich mit meinen Eltern das erste Mal mit der U7 zu Karstadt am Hermannplatz gefahren bin“, schreibt die Politikerin, die vor 42 Jahren in Frankfurt an der Oder zur Welt kam.

An jenem Tag im Jahr 1989 habe sie sich – natürlich – nicht träumen lassen, „dass ich mich einmal als Bezirksbürgermeisterin für die Verlängerung der U7 bis zum Flughafen Schönefeld einsetzen würde“, schreibt Giffey weiter. Aber genau dafür setze sie sich bis heute ein und wolle dies auch in Zukunft tun. Dabei weiß die Politikerin ganz genau, dass etwa der Ausbau des U-Bahnnetzes in der aktuellen rot-rot-grünen Koalition umstritten ist. Vor allem die Grünen favorisieren den Ausbau des Straßenbahnnetzes. Dieser sei billiger und verbinde Kieze und Quartiere besser, als es die U-Bahn könne.

Die Nominierung für Rudow ist für Franziska Giffey jedoch nur ein erster Schritt. Gleichzeitig kandidiert sie gemeinsam mit Raed Saleh, dem Chef der Abgeordnetenhausfraktion, für den Landesvorsitz der Berliner SPD - als Nachfolger von Amtsinhaber Michael Müller. Die Wahl ist für Ende Oktober avisiert.

Ein gutes Ergebnis auf dem Wahlparteitag vorausgesetzt gilt es als sicher, dass die SPD mit Giffey als Spitzenkandidatin in die Abgeordnetenhauswahl gehen will. Vielen in der Partei gilt sie als letzte Chance, im kommenden Jahr das Rote Rathaus zu verteidigen. Auch hier würde sie Michael Müller nachfolgen. Der langjährige Frontmann der SPD tritt nicht noch einmal an. Stattdessen will er für den Bundestag kandidieren.

Ob der Weg ins Rote Rathaus ausgerechnet via Rudow gelingen kann, ist allerdings fraglich, zuletzt wurde der Ortsteil 2001 von der SPD geholt. Also wird Franziska Giffey abgesichert werden müssen. Das soll auf einem weiteren Parteitag am 19. Dezember geschehen. Dabei soll die Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahl und auf einer Vertreterversammlung am selben Tag jene für die Bundestagswahl gewählt werden.

Spätestens dann darf der Wahlkampf in Berlin als eröffnet gelten. Dabei wird der U-Bahnausbau nur ein Thema sein.