Potsdam - Rassistisch motivierte Straftaten in Brandenburg haben um drei Viertel zugenommen. Die Polizei registrierte im vergangenen Jahr insgesamt 127 Delikte. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Andrea Johlige (Linke) hervor.

Im Jahr 2017 zählten die Beamten noch 73 Delikte dieser Art, im Jahr 2016 waren es 65. Die überwiegende Zahl der Straftaten waren Propagandadelikte - zum Beispiel das Verwenden von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen -, gefolgt von Beleidigung, Bedrohung, Nötigung oder Verleumdung.

Die meisten rassistischen Straftaten gab es den Zahlen zufolge im vergangenen Jahr mit Abstand im Kreis Oberhavel: Dort wurden 25 dieser Straftaten gezählt. In Cottbus kamen 13 Delikte zusammen, während es im Kreis Märkisch-Oderland und in der Landeshauptstadt Potsdam je neun Fälle waren. Der Kreis Oberhavel und die Stadt Cottbus waren auch schon im Jahr zuvor Schwerpunkte bei diesen Straftaten, dahinter kamen die Kreise Havelland und Teltow-Fläming.

Die gezählten Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte gingen dagegen im vergangenen Jahr etwas zurück. Die Polizei registrierte 234 Delikte, während es im Jahr zuvor 267 Straftaten waren.

Zwei regionale Schwerpunkte

Hochburgen waren im Jahr 2018 die Uckermark und die Stadt Cottbus. Je 18 von insgesamt 77 Fällen von Körperverletzung gegen Flüchtlinge passierten dort. Die Uckermark wies auch die meisten Fälle von Beleidigung, Bedrohung, Nötigung und Verleumdung auf, nämlich 12, gefolgt vom Kreis Teltow-Fläming mit acht Delikten.

Das Innenministerium riet zu einer differenzierten Betrachtung der Zahlen. „Immerhin sind danach die Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte im Land Brandenburg im letzten Jahr zurückgegangen“, erklärte Ministeriumssprecher Ingo Decker. „Das würde eher für als gegen die bislang getroffenen Maßnahmen im Kampf gegen den Rechtsextremismus sprechen.“

Die Linke-Abgeordnete Johlige zeigte sich besorgt. „Die Zahl rechtsextremistisch motivierter Straf- und Gewalttaten in Brandenburg bewegt sich nach wie vor auf einem hohen Niveau, auch wenn sie im zweiten Halbjahr 2018 endlich gesunken ist“, sagte sie. Die Situation in der Uckermark und in Cottbus mache ihr Sorgen. Fast die Hälfte aller im Jahr 2018 erfassten rassistisch motivierten Körperverletzungsdelikte gegen Geflüchtete seien dort begangen worden. (Oliver von Riegen/dpa)