Im Streit um den langjährigen Leiter der Stasi-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, hat sich der Stiftungsrat am Sonntag zu energischem Vorgehen entschlossen. In einer außerordentlichen Sitzung wurde Hubertus Knabe mit sofortiger Wirkung als Vorstand und Direktor der Gedenkstätte abberufen. Das geht aus einer Mitteilung der Senatskulturverwaltung vom Sonntagabend hervor.

Die entschlossene Reaktion des Stiftungsrates erfolgte, nachdem Hubertus Knabe vor dem Landgericht am Freitag in einer Eil-Entscheidung eine Einstweilige Verfügung gegen seine Freistellung vom Dienst erreicht hatte. Damit war die Möglichkeit entstanden, dass Knabe an diesem Montag in der Gedenkstätte erscheinen und seine Tätigkeit vorläufig hätte wieder aufnehmen können. Dem soll der Beschluss des Stiftungsrates entgegenwirken. 

Rechtsverstöße und eine „Zerrüttung des Vertrauensverhältnisses“

Als Begründung wird angeführt, nach Abschluss der Untersuchungen habe der Stiftungsrat diverse Rechtsverstöße festgestellt, „die gleichzeitig Pflichtverletzungen als Vorstand darstellen, sowie eine Zerrüttung des Vertrauensverhältnisses zwischen Stiftungsrat und Vorstand in einem Maße festgestellt, dass die weitere Wahrnehmung des Amts als Vorstand durch Herrn Dr. Hubertus Knabe ausschließt“.

Die Kulturbeauftragte der Bundesregierung, Monika Grütters, CDU, wird gebeten, umgehend das Ausschreibungs- und Nachbesetzungsverfahren einzuleiten. Bis zu dessen Abschluss wird Jörg Arndt, bis vor kurzem stellvertretender Vorstand und Verwaltungsleiter der Stiftung Zentral- und Landesbibliothek, zum Vorstand und Direktor der Gedenkstätte bestellt. Gegen die ergangene Einstweilige Anordnung seien Rechtsmittel eingelegt worden.

Hintergrund der Freistellung und Kündigung Knabes war, dass er nach Ansicht des Stiftungsrates nicht entschieden genug gegen sexistische Verhaltensweisen unter anderem seines Stellvertreters gegenüber Mitarbeiterinnen der Gedenkstätte vorgegangen war.