Berlin - Migranten aus Nahost strömen weiterhin über die EU-Außengrenze von Belarus über Polen nach Deutschland. Wie die Bundespolizeidirektion Berlin am Dienstag mitteilte, registrierten die Polizisten allein im brandenburgischen Grenzabschnitt zu Polen in diesem Monat bis einschließlich Montag 2367 unerlaubte Einreisen über Belarus.

Somit nahmen Bundespolizisten in Brandenburg seit Jahresanfang insgesamt 3871 unerlaubt eingereiste Personen mit Belarus-Bezug in Gewahrsam. Diese stammen vorrangig aus dem Irak sowie aus Syrien, dem Jemen und Iran.

Unter anderem griff eine Streife der Bundespolizeiinspektion Forst am Sonntag kurz nacheinander Gruppen von illegal Eingereisten auf. In Guben kontrollierten sie den 25-jährigen Fahrer eines Fiat Doblo. In dem Kastenwagen saßen neben dem Fahrer noch weitere neun Männer und eine Frau. Eine halbe Stunde später kontrollierten Bundespolizisten ein weiteres Fahrzeug in Guben. In dem Kleinwagen saßen neben dem 48-jährigen Fahrer zwei weitere Männer. Alle Geschleusten stammen aus dem Irak.

Gegen die beiden Fahrer aus der Ukraine leitete die Bundespolizei Ermittlungen wegen des Verdachts des Einschleusens von Ausländern ein. Das Amtsgericht Cottbus erließ am Montag Untersuchungshaft.

Seit August registriert die Bundespolizei eine steigende Zahl von illegalen Einreisen von Migranten über die deutsch-polnische Grenze. „Eine Entspannung der Lage zeichnet sich derzeit nicht ab“, so ein Sprecher der Behörde. Bei der deutsch-polnischen Grenze handele es sich um eine Schengen-Binnengrenze, die grundsätzlich zu jeder Zeit und an jeder beliebigen Stelle überschritten werden könne. Zurückweisungen an Schengen-Binnengrenzen seien rechtlich nur dann zulässig, wenn zeitweise Grenzkontrollen wieder eingeführt würden. Bei Menschen, die unerlaubt eingereist sind, erfolgt eine fallbezogene Prüfung, ob sie wieder abgeschoben werden können. „Bei gestelltem Schutzersuchen bestehe aktuell keine Möglichkeit dazu“, heißt es in der Mitteilung der Behörde.

Auch in Sachsen habe die Bundespolizei seit Anfang Oktober bis Montagabend insgesamt 1270 unerlaubt Eingereiste in Gewahrsam genommen, teilte die zuständige Bundespolizeidirektion Pirna mit. Nach Abschluss aller erforderlichen polizeilichen Maßnahmen seien die Menschen an die zuständigen Erstaufnahmeeinrichtungen übergeben worden.