Giffey ist Berlins SPD in die Falle gegangen: Kann nur eine Katastrophe sie retten?

Franziska Giffey als Hoffnungsträgerin? Das ist vorbei. Erst das Debakel auf dem SPD-Parteitag, bei dem sie von den eigenen Leuten mit einem mageren Wahlergebnis gedemütigt wird. Dann die erste Meinungsumfrage seit vielen Wochen: Laut einer Umfrage von Civey für den Tagesspiegel rutscht die SPD auf 16 Prozent und damit Platz drei ab, Grüne und CDU liegen mit je 22 Prozent vorn. Mit Giffey als Regierender Bürgermeisterin sind nur noch 19 Prozent zufrieden.

Das sind alarmierende Zahlen für eine Politikerin, die vor nicht allzu langer Zeit als Umfragekönigin galt. Voriges Jahr im Wahlkampf hat Giffey ihrer SPD das Rote Rathaus knapp gerettet, was unter Vorgänger Michael Müller unerreichbar schien. Doch die Pragmatikerin und Optimistin, die so gut darin ist, dröge Themen poppig verpackt zu verkaufen, ist nicht nur in eine Krise gerutscht: Sie ist in eine Falle gegangen.

Das Problem für Franziska Giffey begann am Tag ihres größten Triumphs, dem Wahlabend am 26. September: Sie hatte zwar gewonnen, aber viel knapper als erwartet. Das zwang sie in eine rot-grün-rote Weiter-so-Koalition, die sie nicht wollte. Mit Leuten, die sie nicht wollen und ihr bei DGB-Veranstaltungen Eier um die Ohren schmeißen.

Allein gegen eine Million: Franziska Giffeys Kampf mit den Enteignern

Berlin

05.05.2022

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Dabei ist Giffey nicht das eigentliche Problem der SPD, das ist die Partei selbst. Die Rolle als Stimme der Vernunft, wenn es bei den Grünen frontal gegen Autofahrer und bei den Linken frontal gegen Hausbesitzer geht, geht nicht auf. Viel zu oft bleibt unklar, wofür die SPD bei diesen so wichtigen Themen wirklich steht. Und noch schlimmer: Sie weiß es selbst nicht, sie ist zerrissen.

Dennoch: Dass jetzt nach der eigenen Partei auch noch die Wähler sie abstrafen, ist für Franziska Giffey bitter und gefährlich. Aber was kann sie tun?

Kann nur eine Katastrophe Giffey retten?

Sie selbst hat kaum Handlungsspielraum, Änderungen könnten ihr höchstens zustoßen. So ist es natürlich möglich, dass die Pannenwahl 2021 nächstes Jahr wiederholt werden muss. Und natürlich kann es sein, dass die Koalition doch noch an der Enteignungs-Frage zerbricht. Auch dann müsste neu gewählt werden. Dann würden die Karten neu gemischt.

Doch wahrscheinlich sind beide Szenarien nicht. Vielmehr drohen bleierne Jahre. Schon jetzt kann man zusehen, wie aus der strahlenden Macherin, der ersten Frau und Ossi auf dem Posten, eine ganz normal graue Politperson wird. Es gibt viele, die das schmerzt.