Von der Null-Toleranz-Strategie der Polizei lassen sich die Drogendealer im Görlitzer Park kaum beeindrucken. In einem polizeiinternen Schreiben aus der vergangenen Woche heißt es: „Die Größenordnung der im Görlitzer Park zu beobachtenden Drogenhändler, fast ausschließlich schwarzafrikanischer Abstammung, und der Drogenerwerber ist nach wie vor als konstant hoch einzustufen.“

Um das Problem des Rauschgifthandels in den Griff zu bekommen hatten Innensenator Frank Henkel und Justizsenator Thomas Heilmann (beide CDU) eine sogenannte Null-Toleranz-Zone im Görlitzer Park verfügt: Wer dort auch nur mit geringen Mengen Marihuana erwischt wird, gegen den wird das Verfahren nicht wie bisher eingestellt, sondern es kommt zur Anklage. Drogenhändler benutzen nämlich oft die Ausrede „Eigenbedarf“, wenn Polizisten bei ihnen Cannabis oder Marihuana finden.

Tatsächlich stieg die Zahl der Festnahmen und Haftbefehle. Doch inzwischen haben sich die Rauschgifthändler angepasst. „Der Personenkreis ist mittlerweile verstärkt dazu übergegangen, Bunker im Görlitzer Park so anzulegen, dass diese nicht sofort einem konkreten Händler zugeordnet werden können“, heißt es im Lagebericht. „Repressive verdeckte Maßnahmen werden damit zunehmend zeitintensiver.“ Wenn die Polizei Präsenz im Park zeige, würden die Dealer in die angrenzenden Bereiche der Sonderzone ausweichen. Dort würden sie so lange warten, bis die Polizei wieder weg ist. Die Polizeiexperten stellen fest, dass die Null-Toleranz-Strategie die Händler nicht zu anderen Orten verdrängt hat. Die Dealer bleiben dem Park treu.

Unbedarfte Touristen und Gelegenheitskonsumenten

Der überwiegende Teil der Drogenkäufer sind nach Einschätzung der Polizisten unbedarfte Touristen und Gelegenheitskonsumenten. Suchtkranke orientieren sich wegen der Null-Toleranz-Strategie im Wesentlichen zum Kottbusser Tor, wo es neben harten Drogen seit einiger Zeit auch wieder Haschisch gibt.

Weil die Polizei auch an anderen Brennpunkten wie dem Kottbusser Tor und der Warschauer Brücke viel zu tun hat, zeigte sie in diesem Jahr im Görlitzer Park immer weniger Präsenz (siehe Diagramm). Dadurch gab es auch weniger Festnahmen. In ihrer Lageeinschätzung kommen die Polizisten zu dem Schluss: „Es scheint essenziell, die Einsatzkräftestunden wieder auf einen höheren Stand zu bringen sowie dieses Niveau dann kontinuierlich zu halten.“