Die Geschäftsführerin des Jobcenters Tempelhof-Schöneberg, Elena Zavlaris, verbreitet Zuversicht. Die Aufgabe, die vor ihrem Jobcenter liege, sei eine Angelegenheit ihres ganzen Hauses, sagt sie bei einem Termin in der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit an der Friedrichstraße.

Aber es sind vor allem 23 von insgesamt circa 600 Mitarbeitenden, die sich künftig hauptamtlich mit den Sozialleistungen für Geflüchtete aus der Ukraine und ihrer Vermittlung auf den Berliner Arbeitsmarkt beschäftigen. „Ich kann allen anderen Kunden versichern, dass sie auch weiterhin gut betreut und versorgt werden“, sagt die Geschäftsführerin des Jobcenters.

Dieser 1. Juni ist Stichtag für die Jobcenter in Deutschland und die circa 700.000 Geflüchteten aus der Ukraine. Sie erhalten von heute an Sozialleistungen von der Agentur für Arbeit und sollen von den Betreuern der Jobcenter möglichst rasch in den deutschen Arbeitsmarkt integriert werden.

Bisher waren die Sozialämter in Deutschland für die Versorgung der Kriegsvertriebenen zuständig. Geflüchtete aus der Ukraine erhielten Unterstützung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

Wie viele Menschen in Berlin als Geflüchtete aus der Ukraine von heute an zusätzlich zu den Empfängern des Arbeitslosengelds II, umgangssprachlich auch Hartz IV genannt, gehören, lässt sich laut Angaben der Agentur für Arbeit nicht genau beziffern. Ein Mitarbeiter verweist auf Angaben des Senats. Ihnen zufolge hielten sich derzeit 60.000 Geflüchtete aus der Ukraine in Berlin auf.

Aufgrund des Kriegsrechts und des damit einhergehenden Ausreiseverbots für Männer im wehrfähigen Alter handelt es sich in der Regel um Frauen. Zavlaris will für den zuständigen Bezirk ihres Jobcenters keine Zahlen nennen. „Das wäre im Moment unseriös“, meint sie. Die kommenden Wochen sollten ein genaueres Bild des Bedarfs ergeben, meint die Geschäftsführerin.

Geflüchtete haben Anträge bereits gestellt

Zavlaris schildert, dass ihr für die Geflüchteten aus der Ukraine zuständiges Team bereits zahlreiche Anträge von Vertriebenen bearbeitet habe. Beim Sozialamt gemeldete Ukrainer seien zu Informationsveranstaltungen eingeladen worden. „Dabei haben wir mit Sprachvermittlern beim Ausfüllen der Anträge unterstützt“, erklärt die Geschäftsführerin. Allerdings seien nicht alle abgegebenen Anträge bereits bewilligt worden. „40 Prozent der Antragsteller bekommen jetzt Leistungen“, sagt Zavlaris. Dem Rest fehle noch ein für den Erhalt nötiger Aufenthaltstitel.

Der Städte- und Gemeindebund hatte in den vergangenen Wochen einen hohen Verwaltungsaufwand für lokale Behörden kritisiert, den der Zugang zur Grundsicherung für Geflüchtete aus der Ukraine angeblich auslöse. Hintergrund ist das Fehlen spezieller Papiere, die das Aufenthaltsrecht belegen sollen. Mit sogenannten Fiktionsbescheinigungen können Geflüchtete ihren Status nachweisen. Ausschließlich die Bundesdruckerei kann sie als fälschungssichere Dokumente bereitstellen.

Ersatzpapier soll gelten

Die Bundesregierung hat eine Übergangslösung beschlossen, bis die Bundesdruckerei genügend Bescheinigungen herstellen kann. Ausländerbehörden konnten bis zum 31. Mai Ersatzbescheinigungen ausstellen. Sie sollen die gleichen Informationen enthalten wie die fälschungssicheren Fiktionsbescheinigungen. Laut Informationen eines Sprechers des Landesamtes für Einwanderung (Lea) hat die Behörde bis zum 31. Mai in Berlin 11.000 solcher Ersatzdokumenten ausgestellt.

Das Bundesarbeitsministerium versichert, dass in den kommenden Wochen genügend Fiktionsbescheinigungen bereitstünden.

Elvira Zavlaris erklärt, dass ihr Jobcenter Antragssteller unterstütze, denen noch entsprechende Dokumente fehlen. Solange allerdings der Antrag auf Grundsicherung nicht bewilligt sei, erhielten die Betroffenen wie bisher Leistungen vom Sozialamt.

Jobcenter hat sich vorbereitet

Laut der Geschäftsführerin sei ihr Jobcenter auf den heutigen Stichtag gut vorbereitet. „Es wird in den ersten Gesprächen darum gehen, sich zunächst kennenzulernen und zu sehen, über welches Sprachniveau und über welche Qualifikationen die Geflüchteten verfügen“, sagt Zavlaris. Sie erwartet einen schrittweisen Prozess bei der Vermittlung auf den Arbeitsmarkt. „Es zeigt sich immer wieder, dass zunächst der Lebensunterhalt gesichert sein muss, bevor sich jemand um die Integration kümmern kann.“ Sie habe ukrainische Geflüchtete bei den Informationsveranstaltungen zur Grundsicherung als hoch motiviert erlebt. „Es gibt viele, die wollen so schnell wie möglich zurück in die Ukraine. Andere wollen auf jeden Fall bleiben“, schildert Zavlaris ihren Eindruck von den Veranstaltungen mit den Geflüchteten. Für Menschen, die nur kurz in Berlin bleiben wollten, böten sich andere Möglichkeiten auf dem Arbeitsmarkt an als für jene, die dauerhaft bleiben und gerne auch in ihrem bisherigen Job arbeiten wollten.

Wir sind alle gespannt.

Elena Zavlaris, Jobcenter Tempelhof-Schöneberg

Die Geschäftsführerin betont, dass viele ihrer Mitarbeitenden bereits Erfahrungen in der Vermittlungen von Syrern während der Flüchtlingskrise 2015 gemacht hätten. Die 23 künftigen Betreuer für Geflüchtete aus der Ukraine hätten sich freiwillig gemeldet. „Wir sind alle gespannt, wie es ab morgen laufen wird. Aber wir freuen uns darauf, unseren Beitrag zu leisten“, sagt Zavlaris.