Ein Mann mit einer Kippa nimmt an der Solidaritätskundgebung "Berlin trägt Kippa" der Jüdischen Gemeinde zu Berlin teil.
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BerlinBerlin wird das Antisemitismus-Problem nicht los. Wieder einmal dürfen Anhänger der islamistischen Terrororganisation Hamas in Berlin eine Werbeveranstaltung organisieren. Am Sonnabend werden hochrangige Funktionäre in einem Veranstaltungssaal in Moabit eine Konferenz abhalten, zum scheinheiligen Thema „Palästinenser in Europa“.

Die Hamas hat in ihrer Charta die Zerstörung des Staates Israel und die Vernichtung der Juden zum Ziel. Man kann es dort nachlesen. Sie hat unzählige Menschenleben auf dem Gewissen. In Europa ist sie deshalb zu Recht als Terrororganisation eingestuft. Sie tritt daher in Deutschland nicht offen auf, sondern lässt Stellvertreter-Organisationen ihre Propaganda verbreiten.

Juden fühlen sich nicht mehr sicher

Zur Hamas-Konferenz am Sonnabend in Moabit erklärt die Polizei, derzeit lägen keine Anhaltspunkte vor, „die auf einen unfriedlichen Verlauf der Veranstaltung hindeuten“ würden. Es handelt sich eben um keine Demonstration, sondern um eine Saalveranstaltung, die nicht unter das Versammlungsrecht fällt. Ungestört werden also hochrangige Hamas-Aktivisten ihren Hass auf Juden verbreiten dürfen. So war das schon vor vier Jahren, als Hamas-Anhänger eine Konferenz abhalten durften – mitten in der ehemaligen „Reichshauptstadt“ Berlin.

In dieser Stadt verbrennen Demonstranten Israelfahnen und den Davidstern. In dieser Stadt gibt es jeden Tag antisemitische Übergriffe oder Beleidigungen. In dieser Stadt hätten um ein Haar antisemitische Rapper am Brandenburger Tor auftreten können. Der Senat bekam in letzter Minute Wind davon und verbot das Spektakel. Juden fühlen sich nicht mehr sicher.

Es ist unerträglich.