Berlin - Sie nennen sich „Tonnosaurus Rex“ oder „Kill Müll“, sind in jedem Fall groß und orangefarben und haben viel zu tun. Die Müllfahrzeuge der Berliner Stadtreinigung (BSR) sammeln in der gesamten Stadt ein, was in den mehr als zwei Millionen Haushalten nicht mehr gebraucht wird und in den grauen BSR-Tonnen landet: Hausmüll. Über 800.000 Tonnen kommen im Jahr zusammen, wovon der größte Teil in der Müllverbrennungsanlage Ruhleben im Westen der Stadt verbrannt wird. Das wird nicht nur immer mehr, es wird zu viel. In den vergangenen zwei Jahren verfeuerte die BSR Zehntausende Tonnen mehr Müll als zulässig. 

Dies geht aus einer Senatsantwort auf eine parlamentarische Anfrage des Grünen-Abgeordneten Georg P. Kössler hervor. Demnach darf die BSR im Müllheizkraftwerk Ruhleben höchstens 520.000 Tonnen Müll pro Jahr verbrennen. 546.000 Tonnen sind es, wenn die Toleranzmarge von 26.000 Tonnen ausgereizt wird. 

Höchstmenge wurde 2017 zweimal überschritten

Aber auch dieses Limit wurde zweimal überschritten. 2017 wurden den Senatsangaben zufolge 560.700 Tonnen Müll in die Öfen der Ruhlebener Anlage gekippt. Im vergangenen Jahr waren es sogar 581.947 Tonnen. So viel Müll, wie etwa 53.000 Müll-Fahrzeuge transportieren können – deutlich zu viel.

Tatsächlich ist das Trend. Schließlich wurden 2015 noch 487 000 Tonnen Müll verbrannt, 537.000 im Jahr darauf. Seinerzeit hatte die BSR das Limit noch eingehalten. Inzwischen wünscht man dort aber eine Anhebung der zulässigen Obergrenze auf 580.000 Tonnen pro Jahr. Dafür sei laut Senatsumweltverwaltung eine Anzeige als „unwesentliche Änderung“ gestellt worden. Die Verwaltung sieht in dem Ansinnen hingegen durchaus eine „Wesentlichkeit“ und damit „das Erfordernis der Durchführung eines Genehmigungsverfahrens“. Dieses sei aber von der landeseigenen BSR noch nicht beantragt worden.

Emissionsgrenzwerte werden eingehalten

Der Grund dafür, dass es überhaupt eine Höchstmarke gibt, ist der Umweltschutz. Das Land Berlin möchte die Emissionen, also die bei der Verbrennung entstehenden schädlichen Stoffe, durchaus begrenzen. Zwar werden Emissionsgrenzwerte eingehalten, doch gilt es, Schadstoffe wie Stickoxid, Quecksilber und Schwefeldioxid zu vermeiden. Andererseits hat man bei der BSR die Inhalte der grauen Tonnen offenbar als vermeintlich klimaschonende Energiequelle entdeckt.

Dabei gibt es das Müllheizkraftwerk Ruhleben bereits seit über 50 Jahren. 1967 wurde es zwischen Charlottenburger Chaussee und Spree im Westen der Stadt in Betrieb genommen und seitdem stetig modernisiert. Nach Angaben der BSR zählt es heute zu den modernsten und saubersten Müllverbrennungsanlagen Europas.

Fünf Prozent der Berliner Haushalte werden durch Müllheizkraftwerk Ruhleben mit Strom und Fernwärme versorgt

60 Prozent des Berliner Hausmülls werden dort verbrannt und zu Strom und Wärme gemacht. Dafür wird in den fünf Verbrennungslinien Hochdruckdampf erzeugt und an das benachbarte Vattenfall-Kraftwerk Reuter geleitet, wo Turbinen den Dampf in Strom wandeln und die entstandene Wärme in das Fernwärmenetz eingespeist wird. 180.000 Megawattstunden Strom und 640.000 Megawattstunden Fernwärme kommen so im Jahr zusammen, was für etwa fünf Prozent der Berliner Haushalte genügt. „Das spart Energieträger wie Steinkohle, schont damit Ressourcen und entlastet das Klima“, heißt es bei der BSR.

Beim Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) betrachtet man die Zunahme der Müllverbrennung mit großer Skepsis. „Abfall ist keineswegs ein CO2-neutraler Energieträger und somit auch kein sinnvoller Kohleersatz“, sagt Tobias Quast, Experte für Abfall- und Ressourcenpolitik beim BUND. Müll schneide mit seiner Energiebilanz im Vergleich zu fossilen Brennstoffen wie Kohle nur deshalb besser ab, weil der Energieaufwand bei der Herstellung des zum Müll gewordenen Produkts nicht in die CO2-Bilanz des Mülls einfließt. Für ihn ist Müllverbrennung nur „billig, einfach und schmutzig“, zumal ein Teil des in Berlin anfallenden Hausmülls auch getrocknet und in Kohlekraft- oder Zementwerken verbrannt wird.
Insofern hält man beim BUND mehr Müllverbrennung für den „grundfalschen Weg“. Das sei „nur die letzte Lösung, wenn Müll nicht vermieden, wiederverwertet oder recycelt wird“, sagt Quast und kann das Potenzial auch beziffern: „70 Prozent des Mülls, der heute in Berlin verbrannt wird, könnte vermieden werden, würde man den Müll konsequent trennen.“

Allerdings war man auf diesem Weg in Berlin bislang nicht völlig erfolglos. Hatte 2010 jeder Berliner noch 248 Kilogramm Müll über die graue Tonne entsorgt, so waren es im vergangenen Jahr nur noch 223 Kilogramm. Und es soll noch weniger werden. In der Senatsumweltverwaltung wird derzeit ein Abfallwirtschaftskonzept diskutiert, nach dem jeder Berliner 2030 weitere 50 Kilogramm Müll pro Jahr weniger hinterlassen soll. Insofern geht man davon aus, dass auch in der wachsenden Stadt nicht mehr Müll erzeugt wird.

Biotonne wird ab 1. April Pflicht in Berlin

Ab 1. April sind Biotonnen Pflicht in der Stadt. Der Grünen-Abgeordnete Kössler hofft darauf, dass sich dies auch auf die Menge des verbrannten Restmülls auswirkt. „Wenn der Biomüll schon in den Haushalten besser heraussortiert wird, fällt weniger Restmüll an“, sagt er. Berlin müsse bei Müllvermeidung und Recycling noch besser werden.
Die Umweltverwaltung teilte am Dienstag mit, man habe die Höchstmenge für verbrannten Müll in Ruhleben „inzwischen definitiv auf 520 000 Tonnen plus fünf Prozent festgelegt“. Die BSR habe dagegen formell Klage eingereicht.