Nach dem bekanntgewordenen Schmuggel-Komplott in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Moabit sollen die gesamten Sicherheitsvorkehrungen überprüft werden. Zudem fordern Politiker, stärker gegen Knast-Schmuggler vorzugehen.

Die Berliner Zeitung hatte am Dienstag berichtet, dass eine Bande in großem Stil Rauschgift, Medikamente und Handys in die JVA Moabit geschmuggelt hatte. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen neun Verdächtige, darunter einen Apotheker. Inzwischen wurden weitere Details über den groß angelegten Schmuggel bekannt: So wurde bei einer routinemäßigen Zellenkontrolle im November 2013 ein illegales Handy gefunden. Ermittler werteten den Chip aus und fanden Hinweise auf organisierten Drogenschmuggel.

Drogendealer in Untersuchungshaft

Bei Telefonüberwachungen und Observationen stießen die Ermittler des Landeskriminalamtes auf den 32-jährigen Inhaftierten Veysel K. Der bezog offenbart von einem Komplizen außerhalb der Anstalt Haschisch, Heroin, die Heroinersatzdroge Subutex und das Schmerzmittel Tilidin, das wegen seiner schmerzbefreienden und enthemmenden Wirkung in manchen Jugendszenen als Modedroge benutzt wird.

Die Drogen verkaufte Veysel K. im Gefängnis gewinnbringend weiter. Bestellungen orderte er telefonisch bei dem 46-jährigen Neuköllner Anil A. Bei diesem fand die Polizei, wie berichtet, 138.000 Euro und eine scharfe Waffe. Inzwischen leistet er seinen Kunden Gesellschaft. Er sitzt seit dem Wochenende in Moabit in Untersuchungshaft.

Das Schmuggelgut gelangte mit legal gelieferter Ware in die Zellen. Als Kurier fungierte der 26-jährige Sascha E. Seit November war er bei der Firma Massak Logistik angestellt. Die Firma mit Sitz im bayrischen Memmelsdorf beliefert als „Spezialist für den Gefangeneneinkauf“ mehr als 70 Gefängnisse in acht Bundesländern. Sascha E. war einer von zwölf zuständigen Mitarbeitern, die die Anstalten Tegel und Heidering bei Berlin beliefern.

Inzwischen hat er sich bei seinem Chef per E-Mail entschuldigt. Er wisse auch nicht, wie es dazu kommen konnte, schrieb er. „Wir haben dem Mitarbeiter fristlos gekündigt“, sagte Inhaber Werner Massak. „Mich ärgert, dass meine anderen ehrlichen Mitarbeiter jetzt dastehen als ob sie alle Schmuggler wären.“

Sascha E. hatte den Ermittlungen zufolge die bestellten Drogen- und Handys in den gelieferten Einkaufspaketen versteckt. Beim samstags stattfindenden Gefangeneneinkauf übergab er die Kisten in den Zellen den Häftlingen. Warum der Wärter, der ihn begleitete, nichts mitbekam, ist ebenso unklar wie die Frage, wie es Sascha E. gelang, die heiße Ware an den Kontrollen vorbei zu bekommen.

Schmuggler ist vorbestraft

„Dies alles ist Gegenstand der Ermittlungen“, sagte Justizsprecherin Lisa Jani am Dienstag. „Wir schauen uns das gesamte System des Gefangeneneinkaufs an und werden dann die Sicherheitslücken schließen.“ Sascha E. musste für seine Tätigkeit bei der Firma zwar ein Polizeiliches Führungszeugnis vorlegen.

Doch nur in einem erweiterten Führungszeugnis – wie es etwa bei Justizbediensteten oder auch Kindergärtnerinnen Pflicht ist – wäre bekannt geworden, dass der 26-Jährige vor über einem Jahr zu einer Geldstrafe wegen Widerstandes gegen die Staatsgewalt verurteilt wurde.

Bei einer Durchsuchung von fünf Hafträumen am Sonnabend fanden Polizisten und Justizbedienstete dann große Mengen Rauschgift, Medikamente und mehrere Handys. Zeitgleich wurde, wie berichtet, auch eine Apotheke in Moabit durchsucht, deren Inhaber Ahmad A. der Schmuggelmafia Subutex und Tilidin zur Übergabe an die JVA verkaufte. Das Bargeld hierfür bekam er von dem Mitglied einer arabischstämmigen Großfamilie.

Forderung nach mehr Personal

„Schmuggel in diesem Ausmaß darf es nicht geben“, sagte der justizpolitische Sprecher der Berliner CDU, Sven Rissmann, am Dienstag. „Man wird darüber reden müssen, wie Fremdfirmen bei der Durchführung ihrer Aufgaben überwacht werden und ob deren Personal zuverlässig ist.“ Schmuggel sei ein altes Problem, das man nur mit ausreichend Dienstkräften in den Griff bekommen kann.“

Dirk Behrendt von den Grünen forderte, dass in der Justiz das Bewusstsein für die Schmuggelwege geschärft werden müsse. Er kritisierte Pläne der Finanzverwaltung, die angesichts gesunkener Häftlingszahlen das ohnehin knappe Personal abbauen wolle. „Seine Zahl muss wenigstens beibehalten werden.“