Was ein großer Online-Versand erst plant, das haben Kriminelle bereits umgesetzt: die Zustellung begehrter Ware per Drohnen. Allerdings handelt es sich in diesem Fall nicht um Bücher oder Brettspiele, sondern um Drogen.

Im vergangenen Jahr wurden dem Berliner Senat zwei Fälle bekannt, in denen Rauschgift-Lieferanten sechs Gramm Marihuana beziehungsweise elf Gramm Haschisch über der Justizvollzugsanstalt Moabit abgeworfen haben. Das geht aus einer Antwort der Justizverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage der SPD hervor. 

Problem mit Schmugglern

Berlins Gefängnisse haben schon traditionell ein Schmuggelproblem. Nach Angaben von ehemaligen Insassen gibt es im Knast fast alles, was eigentlich verboten ist: Alkohol, Heroin und eben auch Handys.

Auf verschiedenen Wegen werden Drogen und verbotene Gegenstände wie Telefone in Haftanstalten geschmuggelt: So kommt es immer wieder vor, dass mit Drogen gefüllte Tennisbälle über die Gefängnismauern geworfen  werden. Häftlinge sammeln sie dann auf. Auch Verwandte, die zu Besuch kommen, versuchen – teilweise mit Erfolg – Drogen, Alkohol und Handys einzuschmuggeln. Manchmal liefern auch bestechliche Sozialarbeiter und Anwälte.

Bis zu einer Verschärfung der Bestimmungen vor knapp zwei Jahren war es Häftlingen auch noch möglich, sich Lebensmittelpakete schicken zu lassen, in denen Verbotenes eingeschleust wurde.  Jetzt dürfen Lebensmittel grundsätzlich nur noch über Firmen bestellt werden, mit denen die Gefängnisse zusammenarbeiten. 2014 flog eine Bande auf, die in großem Stil auf Bestellung Haschisch, Heroin und Mobiltelefone in die Haftanstalt Moabit schmuggelte.

Vorschlag: Ein Netz spannen

Weil sich jeder eine Drohne anschaffen kann und auch Kriminelle den Nutzen dieser Fluggeräte erkannt haben, wurde am 30. März dieses Jahres die Luftverkehrsordnung geändert. Danach dürfen „unbemannte Luftfahrtsysteme“ in einem Abstand von 100 Metern rund um Gefängnisse nicht mehr betrieben werden.

„Nachhaltig präventive Wirkung für Justizvollzugsanstalten wird allerdings erzielt, indem der Empfang des mittels Drohne ’zugestellten’ Gegenstands verhindert wird“, so Justizstaatssekretärin Martina Gerlach (Grüne). Dies werde durch ein Bündel von Maßnahmen angestrebt. Dazu gehört nach ihren Worten eine regelmäßige Durchsuchung von Freistundenhöfen und exponierten Flächen der Haftanstalt.

Zudem werden jetzt weitere Fenster, vor allem an der Außenlinie, mit Loch- oder Feingittern  versehen. Die Anschaffung eines technischen Systems, das die Funksignale einer Drohne stört, erwägt die Justizverwaltung nicht. So etwas sei noch nicht genügend erprobt. „Man könnte aber zum Beispiel den Innenhof in Moabit und andere ausgewiesene Bereiche mit einem engmaschigen Fangnetz überspannen“, sagt der SPD-Abgeordnete Tom Schreiber. Aber auch das kommt für Staatssekretärin Gerlach nicht in Frage - es sei zu teuer.