Jochen-Martin Gutsch ist mit der Berliner Verkehrspolitik unzufrieden.
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Ich bin ein Autofahrer, wissen Sie. Ich bin aber auch sehr gerne Fahrradfahrer. Und Öffi-Fahrer. Ich fahre in der Stadt alles, ich treib’s mit jedem, verkehrstechnisch bin ich polyamorisch veranlagt. Ich schätze, sehr vielen Berlinern geht es so.

Mein Auto ist ein schwarzer Saab, den ich seit 17 Jahren fahre. Man könnte sagen: Ich verhalte mich nachhaltig, ganz im Sinne grüner Politik. Seit fast dreißig Jahren wähle ich grün. Oder besser rot-grün. Mal röter, mal grüner. Ich bin zu den Grünen ähnlich treu wie zu meinem Saab. Aber seit einiger Zeit merke ich: Es geht nicht mehr.

Die Vergötterung des Autos als individuelles Freiheitsversprechen war mir immer fremd. Genauso fremd ist mir aber auch die grüne Senatspolitik, mit der man das Auto als das satanische Böse auf vier Rädern brandmarkt. Das öde SUV-Bashing. Die grüne Auto-Verachtung, die auch all jene Menschen mit einschließt, die Auto fahren. In Berlin gibt es rund 1,2 Millionen zugelassene Kraftfahrzeuge. Nie gab es mehr. Und die Zahl wächst weiter.

Möchte man also eine echte Verkehrswende einleiten, ein Ziel, das ich begrüße, dann müsste man vor allem eines leisten: politische Überzeugungsarbeit. Man müsste für Veränderung werben – im Sinne von: schmackhaft machen. Neue, bessere, schnellere Wege aufzeigen. So funktioniert ja seit Jahrtausenden der Mensch. Er entscheidet sich für das, was den Fortschritt bringt. Stattdessen setzt der Berliner Senat vor allem auf eines: Verbote. Den ideologischen Kampf Gut gegen Böse. Fahrrad gut! Auto böse!

Plötzlich werden über Nacht Poller in Wohngebieten aufgestellt, um den Autoverkehr zu verhindern. Parkplätze verschwinden in der neu gestalteten Karl-Marx-Allee, obwohl man den Anwohnern vorher sagte: Klar, auch Parkplätze werden entstehen. Eine Berliner Auto-Maut wird diskutiert. Eine Erhöhung der Parkgebühren. Alles mit dem Ziel: Das Autofahren in der Stadt soll so ungemütlich wie nur möglich werden. Was ist das für eine Verkehrspolitik?

So gewinnt man auf Dauer keine Menschen für eine Umwälzung historischen Ausmaßes, die viel zu klein als „Verkehrswende“ beschrieben wird. Man schürt den Konflikt, statt zu befrieden. Ich wäre als Autofahrer sehr viel offener, wenn man politisch mit mir reden würde. Statt mich nur zu hassen.

Es ist eine grüne Spaltungspolitik, die fast alle Bereiche der Stadt erfasst. Autofahrer gegen Radfahrer. Mieter gegen Vermieter. Alteingesessene gegen Investoren. Und alles in dieser schlichten Gut-böse-Rhetorik. Nie fühlte ich mich schlechter regiert. Ich bin so müde davon.

Die Corona-Pandemie brachte die Pop-up-Radwege. Eine Entwicklung die auch in dieser Zeitung sehr bejubelt wurde. Berlin braucht viel mehr Radwege, ja! Aber ich möchte nicht von Leuten regiert werden, die politisch tricksen. Die eine Pandemie vorschieben, um ihre Agenda durchzusetzen. Die „temporäre“ Radwege eröffnen und zugleich bekunden: Natürlich bedeutet „temporär“ für immer. Eine Verwaltung, also der Staat, darf nicht tricksen. Auch nicht für die „gute Sache“.

Auf Facebook sah ich neulich eine Werbung der grünen Senatsverwaltung für Verkehr. Kinder saßen auf einer Straße, malten. Es ging um Spielstraßen. Der Text dazu lautetet: „Wo sonst Autos lärmen, lachen jetzt Kinder ...“ Ich dachte: Ideologisch schlichter hätte es die AfD auch nicht hinbekommen.

Eine Verkehrswende, soll sie gelingen, muss vor allem eines: versöhnen. Platz schaffen für alle. Das Auto ist dabei weder Göttin noch Satan, sondern ein noch immer wichtiges Puzzleteil im Verkehr der Zukunft. Genauso wie das Fahrrad.

Was soll ich sagen? Tschüss, Grüne. War lange schön mit euch. Mein Herz trägt schwer.