Berlin - Glauben Sie, dass bei einer Katastrophe die Behörden gut für Sie sorgen? Zum Beispiel bei einem längeren Stromausfall in der ganzen Stadt? Die Piraten im Abgeordnetenhaus wollten es wissen und stellten deshalb eine Anfrage an die Senatsverwaltung für Inneres. Jetzt kam die Antwort.

Das Geschwurbel der Fachbeamten von Senator Frank Henkel (CDU) ist drei Seiten lang. Bei der Lektüre gewinnt man den Eindruck, dass im Falle eines Falles nicht allzu viel klappen würde. So weisen die Katastrophen-Beamten darauf hin, dass rund 90 Prozent der Stromerzeugung privatrechtlich organisiert sei. Da man den Unternehmen wenig Vorgaben machen könne, bleibe nur der Weg, diese zur Zusammenarbeit mit staatlichen Stellen zu motivieren. Und was ist, wenn die Firmen dazu keine Lust haben?

Leuchtturmwärter?

Das Schreiben der Beamten ist gespickt mit Begriffen wie „Berichtspflichten nach §12 Abs. 3a EnWG und §52 EnWG“, Verwundbarkeitsanalysen, Ausfallmanagement, Schadensvorsorgemaßnahmen, Risikobewertungs- und Simulationswerkzeuge. Die Rede ist von Katastrophenschutz-Leuchttürmen als Anlaufstelle für die Bevölkerung. Hä? Stehen die dann an jeder Straßenecke? Und wer ist der Leuchtturmwärter? Verwiesen wird auch auf ein Modulares Warnsystem. Die Warnung an die Berliner erfolge über Rundfunkmeldungen. Und wenn das Radio keinen Strom hat?

Kein Strom

Und was passiert, wenn nach einem Tag die Notstromaggregate an den Krankenhäusern und den neun Wasserwerken ausgehen, weil kein Sprit da ist, mit dem sie betrieben werden und auch die Förderanlagen der Tankstellen auf Strom angewiesen sind? Die Beamten schreiben auch, dass Berlin mit einem dichten Netz an Stromerzeugungsanlagen (Kraftwerke) gut auf einen Netzzusammenbruch vorbereitet sei. Wirklich?

Die Antwort der Behörde wollen sich die Piraten jetzt im Innenausschuss genauer erläutern lassen. Bis dahin hoffen wir mal, dass nichts passiert.