Ist ein Fisch noch ein Fisch, wenn eine Lehrerin ihn in Form eines Schmuckstücks um den Hals trägt? Ist ein großes Kreuz am Hals einer Lehrerin gefährlich, wohingegen ein kleines Kreuz kein religiöses Bekenntnis ausdrückt? Wann ist ein Symbol ein Symbol und wann nur ein Schmuckstück? Mit solchen Fragestellungen beschäftigen sich normalerweise Religionsgelehrte. In Berlin bewerten solche Fragen Verwaltungsfachkräfte.

Es sind Schulaufsichtsbeamte und ihr Geschäft ist in diesen Tagen wieder ein bisschen komplizierter geworden. Die Debatte um religiöse Symbole in Berliner Schulen trägt zunehmend absurde Züge. Zeitgleich wird die Rechtslage immer verworrener. Der Anlass für diese doch recht weitgehenden Fragen ist vergleichsweise klein. Eine Lehrerin an einer Berliner Schule musste ihr Kruzifix im Unterricht ablegen. Es erschien der Leitung an ihrer Schule zu groß. Wie groß das Kreuz genau war, ist nicht bekannt.

Auffällig groß, ist die Formulierung, die die Senatsschulverwaltung benutzte, als sie der Schulleitung recht gab. Jetzt befassen sich die Schulaufsichtsbeamten erneut mit dieser Frau, weil sie anstelle des Kreuzes mittlerweile einen stilisierten Fisch an einer Kette um den Hals trägt – zwei gekrümmte Linien, die sich hinten zu einer Flosse kreuzen. Es ist das christliche Ichtys-Symbol. Man sieht es oft auf der Heckklappe von Fahrzeugen.

Die Schulleitung verwies in dieser Auseinandersetzung auf das Neutralitätsgebot, dem in Berlin nicht nur die Schule als Räumlichkeit, sondern auch die Lehrer genügen müssen. Sie sollen den Schülern in religiöser Hinsicht neutral gegenüber treten: kein Kreuz, sofern es größer als ein Schmuckstück ist, kein Kopftuch, keine Kippa im Unterricht.

Frei von religiösem Druck

Als das Gesetz vor zehn Jahren verabschiedet wurde, verfolgten die Initiatoren einen emanzipatorischen Gedanken. Sie wollten vor allen Dingen das Kopftuch bei Lehrerinnen verhindern. Muslimische Schülerinnen sollten sich an Schulen frei von religiösem Druck bewegen können.

Mittlerweile ist allerdings eine selbstbewusste Generation kopftuchtragender Mädchen erwachsen geworden. Sie fühlen sich diskriminiert, weil sie den Beruf des Lehrers mit ihrer religiösen Überzeugung nicht in Einklang bringen dürfen und ziehen vor Gericht. Aber anstatt Klarheit zu schaffen, wird die Lage durch die Gerichtsverfahren nur immer undurchschaubarer. Und der Senat, der doch handeln könnte, um Rechtssicherheit zu schaffen, kneift.

So muss das Land Berlin einer Lehrerin, die wegen ihres Kopftuchs nicht an staatlichen Schulen unterrichten durfte, eine Entschädigung zahlen. Die Lehrerin wurde diskriminiert, befand das Gericht im Februar. Das Berliner Neutralitätsgesetz schränke ihre grundgesetzlich geschützte Religionsfreiheit ein.

Anstatt nun aber in Revision zu gehen, damit in höherer Instanz geklärt werden könnte, was schwerer wiegt, die Religionsfreiheit der Lehrerin oder die staatliche Neutralität der Institution Schule, kneift der Berliner Senat. Er verzichtet auf die Revision. Dabei sind die Berliner Schulleiter zutiefst verunsichert. Sie müssen entscheiden, ob sie Pädagoginnen mit Kopftuch an ihrer Schule dulden oder nicht. So wie sie auch entscheiden müssen, ob ein Kreuz um den Hals von einer Lehrerin als Schmuckstück oder als religiöses Symbol getragen wird.

Restriktive Haltung

Der Berliner Senat duckt sich weg. Denn in Karlsruhe würde die Berliner Verbotskultur auf ein Bundesverfassungsgericht treffen, das in der Kopftuchfrage in den vergangenen Jahren genau die entgegen gesetzte Position eingenommen hat. 2015 löste sich das Gericht von einer früheren restriktiveren Haltung und einem pauschalen Kopftuchverbot und akzeptierte das Kopftuch einer Lehrerin, solange sie die Kinder nicht indoktriniert.

Durchaus denkbar, dass das Verfassungsgericht auch in den Berliner Fällen, Kopftuch wie Kreuz, zugunsten der Lehrerinnen urteilen würde. Das Neutralitätsgesetz wäre dann endgültig nicht mehr haltbar. Was aber taugt ein Gesetz, von dem selbst seine Väter glauben, dass es angreifbar ist? Der Berliner Senat sorgt für Rechtsunsicherheit.

Es ist eine Leerstelle entstanden, wo doch Politik und eine Gesetzesreform nötig wäre. Religiöse Symbole und das Kopftuch im Besonderen sind aktuell mit vielerlei Ängsten aufgeladen.

Zur Angst vor einem kriegerischen Islam gesellt sich ein Gefühl zunehmender Fremdheit. Aber auch das Kreuz setzt Ängste vor religiöser Bevormundung frei. Es ist allerdings feige, diese Auseinandersetzung nicht zu führen. Wünschenswert wäre, wenn sie eines Tages wieder in eine Kultur münden würde, die von Toleranz und Respekt vor dem Anderen geprägt ist.