Kommentar zu Diana Golze: Der Rücktritt war längst überfällig

Seit mehr als vier Wochen wurde der 28. August im politischen Potsdam mit Spannung herbeigesehnt. Es ist der Tag, an dem die Task Force der vom größten Medikamentenskandal des Landes schwer angeschlagenen Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke) ihren entscheidenden Abschlussbericht vorlegen sollte. Davor sollte die Ministerin im Kabinett berichten. Doch stattdessen ist sie kurz vor dem Rapport zurückgetreten.

Das nennt man einen überfälligen Rücktritt. Denn es geht nicht nur um den gesamtgesellschaftlichen Vertrauensverlust, dass in diesem früher so überkorrekten Land die Arzneimittelkontrolle nicht mehr so richtig zu funktionieren scheint. Es geht auch um politisches Feingefühl und Verantwortung gegenüber der eigenen Partei und der Regierung. Golze wollte in alter Manier den Skandal aussitzen.

Wie lange hält eine Koalition solch einen Dauerbeschuss aus?

Als dann auch noch Wirtschaftsminister Gerber von der SPD aus persönlichen Gründen zurücktrat, rutschte die einzige rote-rote Landesregierung in eine veritable Regierungskrise. Die Frage ist in solchen Krisenzeiten immer: Wie lange hält eine Koalition solch einen Dauerbeschuss an Vorwürfen, Rücktrittsforderungen und Personaldebatten aus, schafft sie es, auszuharren, bis die Vorwürfe ins Leere laufen? Oder ist die Regierung irgendwann nur noch genervt, weil nicht mehr über die eigene Arbeit und die Erfolge der anderen Ministerien berichtet wird, sondern nur noch über dieses eine Thema?

Golze hatte die Geduld überreizt

Im Fall Lunapharm-Golze wurde Ministerpräsident Woidke sogar bei seinem Vor-Ort-Besuch des verheerenden Waldbrandes nach Golzes Zukunft gefragt. Er war sichtlich genervt. Und irgendwie war damit klar, dass Golze die Geduld der anderen überreizt hatte. Zusätzlich sieht es jetzt auch noch so aus, dass es um persönliche Befindlichkeiten ging, denn sie wollte den Abschlussbericht, auf den sie ständig verwiesen hat, nun doch nicht abwarten und sich danach entlassen lassen, sondern ist vorher noch schnell selbst zurückgetreten. Das hätte sie auch schon vor vier, drei oder zwei Wochen haben können. Vor allem wäre dann der Rücktritt souverän gewesen und in Wahrnehmung der politischen Verantwortung für ihr Ministerium.